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Von Christin Odoj
08.05.2012

Die Qual mit dem Personal

LINKE will erst nach NRW-Wahl entscheiden

Bei der Linkspartei beginnt nach dem enttäuschenden Wahlergebnis in Schleswig-Holstein das Wundenlecken. Für die Wahl in Nordrhein-Westfalen gibt sich die Partei jedoch optimistisch.

»Offene Personalfragen sind nie hilfreich«, sagt Jannine Menger-Hamilton, Landessprecherin der LINKEN in Schleswig-Holstein, als sie gestern vor Journalisten in Berlin ein Fazit der Landtagswahl ziehen soll. Auch Parteichef Klaus Ernst sieht in den internen Querelen auf Landes- wie um das Personal auf Bundesebene eine Ursache für das schlechte Abschneiden zwischen Nord- und Ostsee. Er kritisierte am Montag diejenigen in der »Mannschaftsaufstellung«, die, anstatt auf das gegnerische Tor, lieber auf das eigene schießen. Ernst kündigte an, dass Personalfragen erst am Dienstag nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen geklärt würden. LINKE-Spitzenkandidatin Antje Jansen bestätigte, dass der Streit um die Parteiführung sie im Wahlkampf oft von den eigentlichen Themenschwerpunkten abgelenkt hätte.

Einen generellen Negativtrend der LINKEN wollte Ernst aus der Niederlage an der Küste nicht ableiten. Er setzt nun alle Hoffnungen auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen in einer Woche, bei der die Partei momentan laut ZDF-Politbarometer auf drei Prozent kommt. Der Landesverband sei »auch intern sehr gut aufgestellt«, sagte Ernst, was auch als Kritik an der Nord-LINKEN verstanden werden konnte, die es nicht schaffte, sich jenseits vom bundespolitischen Trend zu profilieren. Der Landesverband hatte mit häufigen Wechseln der Fraktionsvorsitzenden und der Unfähigkeit, einen zweiten Landessprecher zu wählen, auf sich aufmerksam gemacht. Und so ging der Stimmenverlust einher mit einem Minus bei den Kompetenzzuschreibungen in den Kernthemen Soziale Gerechtigkeit (-4 Prozent), Arbeitsmarktpolitik (-3 Prozent) und gerechte Löhne (-5 Prozent), wie eine Statistik von Infratest dimap belegt. Gleichzeitig verbesserten sich die Werte der SPD auf diesen Feldern deutlich. »Eine unserer größten Schwächen war es, dass wir uns nicht markant von der SPD abgesetzt haben«, bestätigte Jansen.

Ein Großteil der WählerInnen der LINKEN wanderten in die Wahlenthaltung ab (39 000). Die Piraten haben bei allen Parteien Stimmen abgegraben, am wenigsten jedoch von der LINKEN (6000).

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