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Von Hans-Gerd Öfinger
08.05.2012

Die glorreichen Sieben

Spannender »Ostern« bei den Thüringen Stichwahlen - Kandidaten der Linkspartei dominierten

Prädikat »äußerst spannend«. Nach der Stichwahl am Sonntag besetzt die Thüringer LINKE mit drei Landrätinnen und einer Oberbürgermeisterin erstmals wichtige Führungsämter.
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Demnächst »reitet« Petra Enders als Landrätin gegen die Stromkonzerne.

Der Ilm-Kreis liegt zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und dem Thüringer Wald. Die Landrätin dort heißt demnächst Petra Enders. Sie gehört der Linkspartei an. Mit 57,8 Prozent setzte sie sich gegen den CDU-Amtsinhaber durch.

Petra Enders, die 46-jährige Bürgermeisterin der Stadt Großbreitenbach und Verfechterin von Transparenz bei Verwaltungsprozessen, hatte bereits bei der Landtagswahl 2009 mit rund 40 Prozent das landesweit beste Erststimmenergebnis für die Linkspartei geholt. Diesmal kam ihr zu Gute, dass die örtlichen Spitzen von SPD und Grünen in den letzten Tagen demonstrativ die Trommel für sie rührten. LINKE, SPD und Grüne hatten im Kreistag des Ilm-Kreises kürzlich gegen den Willen des CDU-Landrats einen kompletten Verkauf der teilprivatisierten kommunalen Abfallwirtschaft verhindert und die faktische Rekommunalisierung des Entsorgungsbereichs durchgesetzt.

Zudem gilt Petra Enders seit Jahren als Vorkämpferin gegen das Großprojekt einer 380-kV-Stromleitung quer durch den Thüringer Wald. Sie warnt vor ökologischen Schäden, bestreitet die Notwendigkeit der Leitung und setzt auf eine Aufrüstung bestehender Höchstspannungsleitungen mit Hochtemperaturseilen sowie eine dezentrale Produktion erneuerbarer Energie in den Kommunen selbst. »Petra Enders hat parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit bis zur Perfektion zusammengeführt und das Programm ›Energierevolution statt grünem Kapitalismus‹ glaubwürdig verkörpert«, sagt der Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow.

Der Wahlsieg der »glorreichen Sieben« - Ramelow nimmt eine Anleihe beim gleichnamigen und berühmten Western - habe gezeigt, dass »authentische Bewerber mit dem Label DIE LINKE als rotes Original in Stadt und Land erfolgreich sein könnten«, so Ramelow am Montag gegenüber »nd«. Dieser Durchbruch sei ein hoffnungsvolles Signal für eine Wende nach den Landtagswahlen 2014. 2009 hatte die Thüringer Linkspartei mit 27,4 Prozent das bisher beste Landtagswahlergebnis der Bundespartei erzielt.

Da Petra Enders ebenso wie ihre künftigen Landratskolleginnen Birgit Keller, Michaele Sojka und Katja Wolf, demnächst OB von Eisenach, sowie der bereits im ersten Wahlgang als Bewerber der LINKEN zum Bürgermeister der Kreisstadt Sömmerda gewählte Ralf Hauboldt bisher Landtagsabgeordnete sind und vor dem Wechsel in ihr neues Amt ihr Mandat abgeben, werden zur Jahresmitte die fünf Nächstplatzierten auf der Landesliste nachrücken.

Dass Katja Wolf mit 51,6 Prozent den von der CDU nominierten Bewerber Raymond Walk schlug, kam auch für sie überraschend. Bei näherer Betrachtung dürften jedoch mehrere Gründe zusammengespielt haben. So sei die langjährige kommunale Verankerung der Partei in Eisenach ebenso wichtig gewesen wie die Forderung nach Wiederherstellung der politischen Glaubwürdigkeit an der Rathausspitze, sagte die Wahlsiegerin. Die Glaubwürdigkeit habe in den letzten Jahren unter der regierenden Koalition aus CDU und SPD gelitten, erklärt die »Neue« und erinnerte an staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts.

Daher setzt Wolf auf einen »Neuanfang ohne Filz«, auf mehr Demokratie, mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren. Dazu gehöre auch die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen. Dass der CDU-Bewerber Walk versucht habe, sich in der öffentlichen Wahrnehmung von seiner Partei zu distanzieren und als »parteiunabhängig« darzustellen, habe ihm niemand abgenommen.

Die Auseinandersetzung um das von der Schließung bedrohte örtliche Theater mit seinen 92 Mitarbeitern ist symptomatisch für den finanziellen Zustand Eisenachs. Weil die hoffnungslos verschuldete Kommune keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann und die kommunale Aufsichtsbehörde auf strikte Einsparungen bei sogenannten freiwilligen Ausgaben drängt, kann die Stadt ihren Eigenanteil für das Theater nicht mehr aufbringen. Ohne Eigenanteil fließen jedoch keine Landesmittel. Aus ähnlichen Gründen waren weltberühmte Touristenmagnete wie das Geburtshaus von Johann Sebastian Bach und die dringend notwendige Sanierung der Auffahrt zur Wartburg gefährdet.

Dass der Gestaltungsraum »minimal« ist und sie angesichts dieser Ausgangsposition »keine Wunder vollbringen« kann, weiß Katja Wolf. Im Bemühen um mehr Landesmittel will sie sich als künftige Oberbürgermeisterin jedoch auch in Erfurter Ministerien »die Füße wund laufen« und parteiübergreifend den Schulterschluss mit Rathäusern anderer, finanziell ähnlich gebeutelter kreisfreier Städte im Freistaat suchen. Auch um die Zukunft des in Eisenacher Opel-Montagewerkes, die vorerst nur bis 2014 gesichert ist, muss sie sich sorgen.

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