Von Dieter Hanisch, Kiel
09.05.2012

Dänen lügen nicht

Der Südschleswigsche Wählerverband will Koalitionspartner auf Augenhöhe in Schleswig-Holstein sein

Torsten Albig (SPD), Kandidat für das Ministerpräsidentenamt, hat die »Dänen-Ampel« umgetauft in »Schleswig-Holstein-Ampel«. Dahinter verbirgt sich dasselbe: eine Koalition aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband. Die Partei der dänischen Minderheit will aber nicht nur Mehrheitsbeschaffer sein.

Nicht am Katzentisch, sondern auf Augenhöhe ist der Südschleswigschen Wählerverband (SSW) willens, den Regierungswechsel in Schleswig-Holstein zusammen mit SPD und Grünen herbeizuführen. Selbstbewusst fordert man ein Ministerium ein; welches, will man noch nicht preisgeben. Und doch gilt: Der SSW ist nicht die Partei der markigen Worte und Sprüche. Von Spitzenkandidatin und Fraktionschefin Anke Spoorendonk stammt der Satz: »Wer leise spricht, dem wird auch zugehört.«

Am Freitag werden SPD-Ministerpräsidentenkandidat Torsten Albig und SPD-Landeschef Ralf Stegner bei den Sondierungsgesprächen ganz genau hinhören. Die Forderung nach Rücknahme der 15-prozentigen Kürzungen für dänische Schulen werden die Sozialdemokraten dem SSW nicht abschlagen. Eine Stärkung des Hochschulstandortes Flensburg und eine bessere Verkehrsanbindung des nördlichsten Landesteils sind weitere Forderungen des SSW an die rot-grüne Seite.

Der SSW wurde vor über 60 Jahren gegründet, ist mit knapp 4000 Mitgliedern drittstärkste Partei im Land und im nördlichen Landesteil oberhalb des Nord-Ostsee-Kanals verwurzelt. In Flensburg stellt der SSW seit Januar 2011 den Oberbürgermeister. Für nächsten Montag wird die Basis kurzfristig nach Büdelsdorf eingeladen, um der Fraktion grünes Licht für Koalitionsverhandlungen zu geben. Bereits auf den Wahlpartys von SPD und Grünen am Wahlabend wurde Michael Holms Hit »Tränen lügen nicht« angestimmt und umgetextet in »Dänen lügen nicht«.

Insbesondere die CDU hatte im Wahlkampfendspurt die Verlässlichkeit des SSW in Frage gestellt und damit die Stabilität eines Dreierbündnisses mit der Partei. Das erinnerte teilweise an schäbige Kampfparolen, die CSU-Frontmann Franz Josef Strauß bereits 1987 mit der Frage »Sollen Dänen Deutschland regieren?« absetzte, als der damalige SSW-Einzelkämpfer im Kieler Landtag, Karl Otto Meyer, sich weigerte, im Verlauf der Barschel-Affäre der CDU seine Stimme zu geben. Die heutige Union stellt erneut die Seriosität des SSW in Frage, obwohl er seit Jahrzehnten eine verlässliche wie solide Landtagsarbeit abliefert. Durch die Bonn-Kopenhagener Erklärungen zur Minderheitenpolitik und das Landeswahlgesetz in Schleswig-Holstein ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit.

Ein Bündnis aus SPD, Grünen und SSW gibt es bereits auf lokaler Ebene. Mit 30 Sitzen arbeitet seit 2008 eine »Schleswig-Holstein-Ampel« in der Kieler Ratsversammlung. Ein Mandat steuert dabei Antje Danker vom SSW zu der Koalition bei. Die Opposition hat demgegenüber 28 Sitze. Florian Jansen aus der Linksfraktion nimmt die Rolle des SSW im Kieler Rathaus allerdings eher als Anhängsel wahr. Wenn die Ampel flackert statt leuchtet, dann liege es nach seinen Worten an Unstimmigkeiten zwischen Rot und Grün. »In der bisherigen Parlamentsarbeit hat Danker für den SSW keinerlei eigenständiges Profil entwickelt«, urteilt Jansen. Das dürfte auf Landesebene anders werden.