10.05.2012

CDU gegen Museum zum Kalten Krieg

(epd). Die Berliner CDU lehnt das geplante Museum des Kalten Krieges am Checkpoint Charlie ab. »Wir wollen das nicht«, sagte Vizeparteichef Michael Braun am Mittwoch. Hierüber herrsche in der Union Konsens. Daher rechne er auch damit, dass ein entsprechender Antrag beim Landesparteitag am Freitag eine breite Mehrheit finden werde. Auch der Koalitionspartner SPD sei über die Haltung der CDU bereits informiert.

Es bestünden Zweifel, ob das von der Senatskulturverwaltung mit öffentlichem Geld geförderte Projekt »eine tragfähige Lösung« darstelle, heißt es in einem internen Positionspapier, über das eine Tageszeitung berichtet hatte. Dabei müsse insbesondere berücksichtigt werden, dass am ehemaligen Alliierten-Kontrollpunkt bereits das privatfinanzierte Mauermuseum viele Besucher anziehe.

Mit einem Koalitionskonflikt rechnet Braun dennoch nicht. Dafür seien derzeit noch zu viele Fragen zur Bebauung des derzeit brach liegenden Grundstücks an der Friedrichstraße offen, das ursprünglich an diesem Donnerstag zwangsversteigert werden sollte. Daher seien im gegenwärtigen Haushalt noch keine Etatmittel eingeplant. Auch im Koalitionsvertrag sei kein Museum verbindlich vereinbart worden. »Das steht alles noch in den Sternen und wird in dieser Legislaturperiode nicht zu entscheiden sein«, so Braun.

Das rund 3000 Quadratmeter große Museum soll nach Angaben der Senatskulturverwaltung bis 2015/16 in unmittelbarer Nähe des früheren Alliierten-Kontrollpunktes Checkpoint Charlie realisiert werden. Die Ausstellungsfläche soll in einem Neubau angemietet werden, den der irische Investor und Kooperationspartner des Senats errichten will.

Die Kosten für das Museum belaufen sich nach Senatsangaben auf rund sechs Millionen Euro. Mit diesem Geld soll eine landeseigene gemeinnützige Betriebsgesellschaft gegründet werden, die sich in den Folgejahren »weitgehend selbst tragen« solle.

Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) hatte in der vergangenen Woche das Museumsprojekt als »Schlussstein« für die Berliner Gedenkstättenkonzeption im Hinblick auf die zweite deutsche Diktatur bezeichnet.