10.05.2012

Neonazi Wiese zu Haftstrafe verurteilt

21 Monate Gefängnis wegen Volksverhetzung

Gemünden a.M. (epd/nd). Seine Rede bei einem Neonazi-Fest im Spessart ist dem vorbestraften Neonazi Martin Wiese zum Verhängnis geworden: Das Amtsgericht im fränkischen Gemünden verurteilte den 36-jährigen Rechtsextremisten am Mittwoch wegen Volksverhetzung, Bedrohung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 21 Monaten Haft ohne Bewährung. Die Richter folgten mit ihrem Urteil den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Wieses Rechtsanwalt hatte einen Freispruch gefordert.

Der Neonazi hatte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bis zuletzt bestritten. Seinen Auftritt vor Gericht inszenierte der Rechtsextremist über die ganze fünfstündige Verhandlung hinweg. Vor Prozessbeginn grüßte er Bekannte aus dem Neonazi-Lager, die sich im Gericht als Zuschauer eingefunden hatten. Er stellte sich als Opfer des »Systems BRD« dar, in der »nationale Sozialisten« verfolgt würden.

Wiese sagte, er werde auf die Anklage »nicht detailliert« eingehen, er könne den Wortlaut der Rede vom 13. August 2011 beim »4. Nationalen Frankentag« in Roden (Kreis Main-Spessart) nicht wiedergeben, weil sie spontan gewesen sei. Die Vorwürfe seien jedoch »so nicht richtig, das habe ich so nicht gesagt«, betonte er. Ein als entlastender Beweis von Wieses Verteidiger gedachter Videomitschnitt der Rede zerstreute dann aber nach Ansicht des Gerichts jeden Zweifel, dass sich alles den Vorwürfen entsprechend zugetragen habe, sagte Amtsgerichtspräsident Reiner Lenz.

Wiese hat nach Überzeugung des Amtsgerichts während seiner Rede in Richtung der Journalisten gesagt: »Wir werden eines Tages kommen, euch aus euren Löchern holen, euch vor einen Volksgerichtshof stellen und euch wegen Deutschlands Hochverrat verurteilen zum Tode!« Auch soll er während seiner Rede ein T-Shirt mit dem erkennbaren Aufdruck »Seine Idee - unser Weg« und der Unterschrift »Adolf Hitler« getragen haben.

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