10.05.2012

Wahl ohne Wert

Kommentar von Roland Etzel

Die Ergebnisse der syrischen Parlamentswahlen, wird aus Damaskus gemeldet, verzögern sich. Der Fakt ist einigermaßen belanglos, denn eigentlich wartet niemand auf sie, wer immer auch für gewählt erklärt wird. Die Wahlen kommen zu spät, etwa zehn Jahre. Hätte Assad jun. damals, nachdem er die Macht geerbt hatte, Wahlen erlaubt, ohne die führende Rolle seiner Baath-Partei festzuschreiben, sie hätten seinen Führungsanspruch womöglich auf nachhaltigere Weise zementiert als dies viele Jahre mit militärischer Stärke und winkeladvokatischer Balance-Politik nicht ohne Erfolg versucht wurde.

Seine syrischen Gegner inner- und außerhalb des Landes haben völlig recht, wenn sie sagen, dass Wahlen unter kriegsähnlichen Bedingungen eine Farce und ihre Ergebnisse wertlos sind, auch weil der Boykottaufruf der Feinde Assads wohl vor allem in den Städten stark befolgt wurde. Der offene Bürgerkrieg ist damit wieder etwas näher gerückt.

Die Fundamentalopposition, angefeuert von Washington über Ankara bis Riad, erklärt sich offen wie nie gegen jede Verständigung und gerät damit auch immer stärker in Konflikt mit den moderaten, für friedlichen Wandel zu mehr Demokratie eintretenden Kräften in Syrien. Nachdem sie die libysche Variante des Regime-Sturzes, also eine Hilfsintervention der NATO, abschreiben müssen, verlangsamt sich der Vormarsch der Hardliner. Sie wollen eine militärische Lösung, und dabei stören die UN-Beobachter. Das bekamen sie gestern deutlich wie noch nie zu spüren.

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