Wenn Schlussstriche zur Mode werden ...braucht es linken Journalismus
Deshalb jetzt das »nd« unterstützen!
    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Ich habe bezahlt.

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login
  • Ich beteilige mich später
10.05.2012

Wahl ohne Wert

Kommentar von Roland Etzel

Die Ergebnisse der syrischen Parlamentswahlen, wird aus Damaskus gemeldet, verzögern sich. Der Fakt ist einigermaßen belanglos, denn eigentlich wartet niemand auf sie, wer immer auch für gewählt erklärt wird. Die Wahlen kommen zu spät, etwa zehn Jahre. Hätte Assad jun. damals, nachdem er die Macht geerbt hatte, Wahlen erlaubt, ohne die führende Rolle seiner Baath-Partei festzuschreiben, sie hätten seinen Führungsanspruch womöglich auf nachhaltigere Weise zementiert als dies viele Jahre mit militärischer Stärke und winkeladvokatischer Balance-Politik nicht ohne Erfolg versucht wurde.

Seine syrischen Gegner inner- und außerhalb des Landes haben völlig recht, wenn sie sagen, dass Wahlen unter kriegsähnlichen Bedingungen eine Farce und ihre Ergebnisse wertlos sind, auch weil der Boykottaufruf der Feinde Assads wohl vor allem in den Städten stark befolgt wurde. Der offene Bürgerkrieg ist damit wieder etwas näher gerückt.

Die Fundamentalopposition, angefeuert von Washington über Ankara bis Riad, erklärt sich offen wie nie gegen jede Verständigung und gerät damit auch immer stärker in Konflikt mit den moderaten, für friedlichen Wandel zu mehr Demokratie eintretenden Kräften in Syrien. Nachdem sie die libysche Variante des Regime-Sturzes, also eine Hilfsintervention der NATO, abschreiben müssen, verlangsamt sich der Vormarsch der Hardliner. Sie wollen eine militärische Lösung, und dabei stören die UN-Beobachter. Das bekamen sie gestern deutlich wie noch nie zu spüren.

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken