Von Andreas Fritsche
10.05.2012

Bürgerwille nicht untergegangen

Einwohner entscheiden bei Befragung für Schwimmhalle am Brauhausberg

Ein großer Sieg für die Bevölkerung und eine Bestätigung für die LINKE. In Potsdam haben in einer Bürgerbefragung 65,2 Prozent dafür gestimmt, ein neues Sport- und Freizeitbad neben der alten Schwimmhalle am Brauhausberg zu bauen.

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hatte stattdessen einen Standort am Volkspark im Norden der Stadt favorisiert, doch dafür erhielt er jetzt nur 32,7 Prozent Zustimmung. Es war den Potsdamern einfach zu abgelegen. Nur in der Nähe des Volksparks gab es eine Mehrheit dafür. Doch das genügte nicht. Jakobs will sich dem Bürgerwillen nun beugen. »Dieses Ergebnis lässt keine Interpretationen zu«, gestand er gestern, als die Ergebnisse veröffentlicht wurden. »Es ist ja bekannt, dass ich mich für einen Standort am Volkspark stark gemacht habe. Die Entscheidung für den Brauhausberg respektiere ich aber.« Jakobs will den Stadtverordneten nun vorschlagen, auf den Wunsch der Bürger einzugehen. Im Juni soll die Stadtverordnetenversammlung die Standortänderung absegnen.

Bislang gab es im Parlament eine Mehrheit gegen den Brauhausberg. Doch die Mehrheiten dort stimmen nicht mit den Mehrheiten in der Bevölkerung überein, bemerkte Linksfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, der sich sehr über das eindeutige Votum freute. Auch die LINKE hatte den Brauhausberg vorgezogen und sich mehrfach für die nun endlich durchgeführte Bürgerbefragung ausgesprochen.

Die Beteiligung an der Abstimmung übertraf alle Erwartungen. 69 117 von 130 896 Wahlberechtigte gaben ihre Stimme ab. Das entspricht 52,8 Prozent und übertrifft sogar die Beteiligung bei der letzten Kommunalwahl, die bei lediglich 51,7 Prozent gelegen hatte. Jetzt gaben 11 714 Bürger ihre Stimme online ab. Die anderen hatten ausgefüllte Fragebogen eingeschickt. Mit entscheiden durften erstmals auch 16- und 17-Jährige. Ausgeschlossen waren zirka 5500 Ausländer, die nicht Staatsbürger eines EU-Mitgliedslandes sind. »Vielleicht klappt es ja beim nächsten Mal, dass diese Menschen ihre Meinung auch kund tun dürfen«, hofft der LINKE-Kreisvorsitzende Sascha Krämer.

Die Pläne für den Bau einer Schwimmhalle sollen jetzt auf den Brauhausberg abgestimmt werden. Weil alles schon auf den Volkspark orientiert war, dauert es nun mindestens ein Jahr länger. Doch im Sommer 2016 soll das Bad fertig sein. Die Stadtverwaltung werde alles dafür tun, dass die alte Schwimmhalle am Brauhausberg bis dahin offen bleibe, versprach der Baubeigeordnete Matthias Klipp.

Ursprünglich sollte am Brauhausberg einmal ein großes Spaßbad nach Plänen des brasilianischen Stararchitekten Oscar Niemeyer entstehen. Doch das Wirtschaftsministerium stoppte die hochfliegenden Pläne mit dem Hinweis, dafür keine Fördermittel zu gewähren. Die Sozialisten hatten sich damals gegen das teure Vorhaben gewehrt.

Interview Seite 4

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