Von Hagen Jung
11.05.2012

Deutsche Subkultur

Mehr Neonazigruppen in Niedersachsen

Die NPD schwächelt, Zulauf haben dagegen Neonazigruppen ohne feste Struktur. Das ist das Fazit eines Berichts, mit dem die Landesregierung auf eine Anfrage der LINKEN im Landtag reagierte.

Die Fragesteller hatten sich mehr Informationen über federführende Rechtsradikale und deren organisatorische Strukturen in Niedersachsen erhofft. Doch die Antwort enthalte »blinde Flecken« und deutliche Anzeichen grober Unwissenheit, konstatierte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Pia Zimmermann. An Beispielen belegte sie, wie wenig auskunftsfreudig sich das Innenministerium zeigt: Es berichtet zwar, dass die Zahl der Neonazigruppen auf etwa 30 gestiegen sei, aber auf die Frage nach führenden Personen wurden nur fünf Protagonisten genannt. Begründet werde diese »mehr als dürftige« Antwort mit »operativer Sicherheit«. Das sei erstaunlich, meinte Zimmermann, weil man die Namen vieler Köpfe der Szene mühelos im Internet finden könne.

Lieblingsthema Linke

Aus der Antwort der Regierung gehe hervor, dass es in Niedersachsen eine feste neonazistische Struktur gebe, betonte Pia Zimmermann. Neben der NPD und militanten Kameradschaften hätten sich viele subkulturelle neonazistische Bereiche gebildet, die vor allem auf Jugendliche Anziehungskraft ausüben. So bestehe eine eigene gewerbliche Infrastruktur, die den Kauf szenetypischer Bekleidung sowie von CDs mit rassistischer Musik ermögliche. Die Landesregierung behaupte, dass die entsprechenden Anbieter für den Rechtsextremismus eine untergeordnete Rolle spielten. Das, so Zimmermann, sei überraschend. Denn gerade in Niedersachsen, im Kreis Harburg, gebe es einen solchen Szeneladen, den ein justizbekannter Rechtsradikaler führe und der zu einem Anlaufpunkt militanter Neonazis geworden sei. Zimmermann nutzte die Gelegenheit, den unlängst von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) vorgelegten Verfassungsschutzbericht zu kritisieren. Stolz bescheinige sich der Geheimdienst darin, dass das Personenpotenzial der Rechtsextremen rückläufig sei. »Aber bei seinem Lieblingsthema, dem Linksextremismus, lässt sich das Landesamt für Verfassungsschutz mal wieder so richtig aus.« Der Geheimdienst stigmatisiere friedliche Bürgerinitiativen und stelle sie in eine Reihe mit Krawallmachern.

Nazi im Bärenkostüm

Niedersachsen beteilige sich am Zustandekommen eines NPD-Verbotsantrages, tat der Innenminister kund. Allerdings sei in dieser Sache »Gründlichkeit vor Schnellligkeit« gefragt.

Von Sigrid Leuschner (SPD) erfuhr man etwas über die neonazistischen Initiative »Besseres Hannover«. Die Gruppe hatte Ende 2011 Aufsehen mit einem Video erregt, in dem ein Neonazi im Bärenkostüm als »Abschiebär« vor einer Döner-Imbissbude den Hitlergruß zeigt. Nun bietet die Initiative Hausaufgabenhilfe an unter dem Motto »Deutsch für Deutsche«. Klaus-Peter Bachmann (SPD) mahnte, man möge auch im Hinblick auf ehemalige NPDler wachsam sein, die in der CDU Unterschlupf fanden. So sei es in Minister Schünemanns Wahlkreis Holzminden geschehen. Niemand werde weniger braun, wenn er von der NPD zur Union wechsle »und seinen geistigen Dünnschiss dann dort fortsetzt«, sagte Bachmann.