14.05.2012

Demokratiefeind Herzog

Kommentar von Aert van Riel

Roman Herzog sorgt sich um die künftige Zusammensetzung des Bundestages. Aus seiner Sicht gibt es offensichtlich mit Grünen, LINKEN, FDP und Piraten zu viele kleine Parteien, die im nächsten Jahr realistische Chancen auf den Einzug in das Parlament haben. Deswegen will der Alt-Bundespräsident einfach die Fünfprozenthürde nach oben setzen. Geradezu bizarr ist Herzogs Begründung, dass ansonsten der Bundeskanzler nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen werde und dies die parlamentarische Demokratie gefährde. Denn nicht Mehrheiten für den Kanzler stehen im Zentrum der Demokratie, sondern der Willen der Bürger, der sich in Wahlen und Abstimmungen artikuliert.

Doch dafür interessiert sich der frühere CDU-Verfassungsrichter offenbar nicht sonderlich. Stattdessen schwebt ihm ein politisches System vor, in dem Union und SPD das Rennen unter sich ausmachen und sich weniger Gedanken um lästige Kompromisse mit möglichen Koalitionspartnern machen müssten. Das würde ihnen auch die Analyse ihrer derzeitigen Schwäche ersparen. Diese liegt nämlich vor allem darin begründet, dass sich die beiden »Volksparteien« in vielen wichtigen Fragen kaum noch voneinander unterscheiden.