Von Anke Stefan, Athen
15.05.2012

Auf zur nächsten Runde in Athen

Griechenlands Staatspräsident unternimmt einen letzten Versuch zur Regierungsbildung

Der griechische Präsident Papoulias bemüht sich weiterhin, eine Regierung zu bilden. Er hat noch bis zum 17. Mai Zeit, wenn das neu gewählte Parlament zusammentritt. Kommt bis dahin keine Regierung zustande, muss erneut gewählt werden.

Nach den gescheiterten Verhandlungen am Sonntag läutete der griechische Staatspräsident am Montag eine weitere Runde im Ringen um die Bildung einer Regierung in Athen ein. Für den Abend lud Karolos Papoulias diesmal die Vorsitzenden der rechten Nea Dimokratia (ND), des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), der sozialdemokratischen PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR) zu einem gemeinsamen Gespräch. Die Chancen, dass aus dem bei Redaktionsschluss noch nicht beendeten Treffen eine Regierung hervorgeht, waren jedoch von vornherein gering. Bereits am Montagmorgen hatte der SYRIZA-Fraktionsvorsitzende Alexis Tsipras angekündigt, er sei nicht gewillt, an einem Treffen mit ausgewählten Mitgliedern teilzunehmen. Er stehe dem Staatspräsidenten jedoch für ein persönliches Gespräch oder ein Treffen mit allen im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der faschistischen Chrysi Avgi jederzeit zur Verfügung.

Damit scheint eine Koalition der vier Parteien weiterhin ausgeschlossen zu sein. Aber auch die am Sonntag in Athen diskutierte Variante einer Dreiparteienkoalition aus ND, PASOK und Demokratischer Linker scheitert bisher daran, dass der Vorsitzende der Linksdemokraten Fotis Kouvelis auf einer Beteiligung von SYRIZA besteht. Rechnerisch würden die drei Parteien auch ohne SYRIZA mit 168 der 300 Sitze über eine ausreichende Mehrheit verfügen.

Am Montag brachte die griechische Presse eine neue Variante ins Spiel. Angeblich habe es hinter den Kulissen Gespräche zwischen Nea Dimokratia und den Unabhängigen Griechen, einer ND-Abspaltung, gegeben. Die Meldungen wurden allerdings vom Pressesprecher der Unabhängigen umgehend dementiert. Am Sonntagabend hatte deren Parteivorsitzender Panos Kammenos dem Staatspräsidenten ein Siebenpunkteprogramm für die Bildung einer »Regierung im nationalen Interesse« vorgelegt, ohne jedoch die potenziellen Partner einer solchen Regierung zu nennen. Gleichzeitig stellte Kammenos klar, dass seine Partei auf der Annullierung der mit den Gläubigern eingegangenen Verpflichtungen besteht. Eine simple Neuverhandlung der Abkommen komme nicht in Frage. Zwar hätte auch eine Dreierkoalition von ND, PASOK und Unabhängigen Griechen eine Mehrheit. Im Wahlkampf hatte Kammenos aber erklärt, eine Koalition mit den ehemaligen Regierungsparteien komme nicht einmal über seine Leiche in Frage. Auch am Sonntagabend teilte der Parteichef seinen Anhängern über Twitter noch einmal mit: »Was wir Unabhängigen Griechen sagen, gilt für immer.«

In Athen kursierten aber auch Gerüchte, wonach Papoulias die Bildung einer Expertenregierung vorschlagen könnte, die Griechenland bis zum Herbst führt, damit es die Eurozone nicht verlassen muss.

Scheitert der Staatspräsident an der Regierungsbildung, wird das Parlament am Donnerstag trotzdem zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Allerdings wohl nur, um seine Auflösung und Neuwahlen zu beschließen. Die müssten spätestens am 17. Juni stattfinden. Bis dahin würde das Land von einer geschäftsführenden Regierung unter Vorsitz eines vom Staatspräsidenten aus den Reihen der obersten Richter ernannten Premiers geführt. Deren Befugnisse wären jedoch stark eingeschränkt. Handlungsfähig würde Griechenland erst wieder im Fall einer erfolgreichen Regierungsbildung nach den Neuwahlen. Für solche Wahlen wurde am Montag ein weiteres Umfrageergebnis veröffentlicht. Demnach käme SYRIZA als stärkste Kraft auf 20,5 Prozent der Stimmen, gefolgt von Nea Dimokratia mit 19,4 Prozent. Beide würden sich danach gegenüber dem 6. Mai verbessern. Die PASOK dagegen fiele weiter ab, auf 11,8 Prozent, ebenso die Unabhängigen Griechen (auf 7,8 Prozent), während die Demokratische Linke ihr Ergebnis leicht auf 6,2 Prozent verbessern würde. Verluste müssten die Kommunistische Partei Griechenlands und die faschistische Chrysi Avgi hinnehmen, wobei letztere sich mit 3,8 Prozent der Dreiprozenthürde näherte.

Etwa 66 Prozent der Befragten sprachen sich jedoch für eine sofortige Regierungsbildung aus, nur 32,4 Prozent wollen Neuwahlen. Am Montagabend wollten die Kommunisten in Athen erneut gegen das Sparprogramm demonstrieren.