16.05.2012

Keine Erlösung

Standpunkt von Wolfgang Hübner

Wie der Richtungsstreit in der Linkpartei auch ausgehen mag - ein paar Gewissheiten gibt es immerhin. Nr. 1: Anfang Juni wird in Göttingen ein Parteitag stattfinden. Nr. 2: Am Sonntagnachmittag wird zum Abschluss die »Internationale« gesungen. Nr. 3: In deren Text heißt es: »Es rettet uns kein höh'res Wesen.«

Mancher Ruf nach der Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Parteispitze klingt ein wenig wie die Hoffnung auf Erlösung. Lafontaine ist unbestritten eine entscheidende Größe für die LINKE mit großen Verdiensten. Aber wenn es stimmen würde, dass nur mit ihm die Wende zum Besseren gelingen könne, dann wäre das ein Armutszeugnis für die gesamte Partei. Es geht nicht um ein Idol, es geht um eine insgesamt arbeitsfähige und überzeugende Parteiführung und um ihr Konzept. Dass hinter den Personaldebatten ein ernsthafter Richtungsstreit steht, zeigt nicht zuletzt ein alternativer Leitantrag für den Parteitag, der nun vorliegt. Gesucht werden Antworten der LINKEN auf neue politische Herausforderungen. Die jüngsten Wahlen haben ihr da kein gutes Zeugnis ausgestellt.

Eine Personalentscheidung an der Parteispitze kann der LINKEN nur dann weiterhelfen, wenn von den Unterlegenen nicht Unterwerfung verlangt wird und diese ihrerseits einen demokratischen Mehrheitswillen akzeptieren. Und wenn kritisches Debattieren nicht als unbotmäßig gilt. Ansonsten könnte es sich bei dem, was wir derzeit erleben, tatsächlich um das letzte Gefecht handeln - ohne dass die LINKE jemals die stärkste der Partei'n gewesen wäre.

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