16.05.2012
Athen

Alles auf Anfang: Griechen wieder an die Wahlurnen

Auch Verhandlungen über eine Expertenregierung gescheitert

Athen (nd/Agenturen). In Griechenland wird wenige Wochen nach den letzten Wahlen erneut abgestimmt. Alle Verhandlungen zur Bildung einer Regierung seien gescheitert, teilten Präsidentschaft und Teilnehmer eines Krisentreffens am Dienstag in Athen mit. An diesem Mittwoch soll über die Formalitäten zur Bildung einer Interimsregierung beraten werden. Als wahrscheinliches Wahldatum wurde der 17. Juni genannt. Der Kurs des Euro rutschte kräftig ab.

Präsident Karolos Papoulias hatte als letzten Ausweg zur Auflösung der politischen Blockade ein Kabinett aus Experten vorgeschlagen. Zuvor waren die drei größten Parteien innerhalb weniger Tage jeweils gescheitert, regierungsfähige Mehrheiten zusammenzubekommen. Das Parlament soll nun am Donnerstag erstmals zusammentreten und könnte sich bei der Sitzung umgehend auflösen.

Aus der Wahl am 6. Mai ging die konservative Nea Dimokratia als stärkste Kraft hervor, gefolgt vom Linksbündnis SYRIZA, das die Vereinbarungen mit den internationalen Gläubigern Griechenlands ablehnt, und der sozialdemokratischen PASOK. Neben den drei Parteien nahmen die linke DIMAR und die rechtsgerichtete Partei der Unabhängigen Griechen an dem Treffen bei Papoulias teil. Die Kommunisten lehnten eine Teilnahme ab, die Faschisten waren nicht eingeladen.

Die Eurogruppe will derweil Griechenland als Mitglied behalten. »Es ist unser unerschütterlicher Wille, dass Griechenland in der Eurozone bleibt«, sagte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker in Brüssel. Ein Ausstieg sei kein Thema in der Sitzung gewesen. »Keiner hat in dieser Richtung argumentiert.« Eine neue Regierung in Athen muss nach dem Willen der Eurostaaten die vereinbarten Spar- und Reformziele einhalten. »Das ist nicht die Zeit, bei den Reformanstrengungen nachzulassen«, sagte der luxemburgische Premier- und Schatzminister.

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