Hilmar König 21.05.2012 / Ausland

Toten Punkt überwunden

Nepal hat Regierung der nationalen Einheit

Unter Führung des maoistischen Premierministers Bhattarai ist am Mittwoch in Nepal eine Regierung der nationalen Einheit vereidigt worden. Sieben Minister Parteien wurden neu in das 20 Mitglieder umfassende Kabinett aufgenommen.

Die politischen Hauptparteien in Nepal haben den Durchbruch geschafft: Zwölf Tage vor dem Endtermin zur Ausarbeitung einer Verfassung einigten sie sich auf die künftige Regierungsform und die Anzahl der zu bildenden Provinzen. Beide Probleme blockierten bislang die Fertigstellung des Entwurfs des neuen Grundgesetzes. Am 27. Mai muss dieses Dokument gemäß Beschluss des Höchsten Gerichts vorliegen, damit er von der verfassunggebenden Versammlung abgesegnet werden kann. Der 28. Mai ist der letzte Amtstag der Volksvertretung. Ist bis dahin der Verfassungsentwurf nicht angenommen, kommt es zu Neuwahlen.

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