nd-aktuell.de / 22.05.2012 / Politik / Seite 8

Blechen für Afghanistan?

Polnischer Enthusiasmus zu Zahlungen ist begrenzt

Julian Bartosz, Wroclaw
Den Regierenden in Polen war schon vor dem G8-Gipfel bekannt, dass die USA für die Finanzierung der »Normalisierung« nach dem für 2014 erklärten Abzug der ISAF-Kräfte aus Afghanistan Geld verlangen wird. In Camp David wurde die Forderung nun offen präsentiert.

Von den vier Milliarden Dollar der besagten Kosten, die veranschlagt werden, soll eine Milliarde von anderen Ländern aufgebracht werden. Polens Außenminister Radoslaw Sikorski und Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak meldeten dazu Zweifel an. Ob es gerecht sei, fragten sie, dass Polen sogar bei weiterer Stationierung von Ausbildern für afghanische Polizisten und Soldaten zehn Jahre lang zusätzlich 20 Millionen Dollar jährlich aufbringen solle.

Beide Minister wiesen darauf hin, dass die Polen »zugedachte« Quote doppelt so hoch sei wie die Chinas und Russlands zusammengerechnet, obwohl dass das Interesse Polens an Problemen in dieser Weltregion bei weiten nicht so stark ist wie das der genannten Länder. Es wäre übrigens das erste Mal, dass Polen an der Finanzierung des Verteidigungshaushalts eines anderen Staates beteiligt wäre, unterstrich Sikorski. Dazu bedürfte es einer Änderung in der polnischen Gesetzgebung.

Vielmehr, so Sikorski, sollten die vier Milliarden für den afghanischen Militärhaushalt vor allem von jenen getragen werden, deren Soldaten gegen die Taliban nicht gekämpft hatten. »Es kann ja nicht so sein, dass die, die Soldaten dorthin geschickt haben, jetzt noch Geld schicken.« Zwar sei es erfreulich, dass man mit derartigen Forderungen Polens Wirtschaftsentwicklung »komplementiere«, aber so ginge das nicht.

Staatspräsident Bronislaw Komorowski beschwichtigte, es sei nicht so, dass Polen kein Interesse mehr daran habe, was nach dem Abzug aus Afghanistan geschieht. Man sei durchaus für Entwicklungshilfe (!!!) nach 2014. »Unser Enthusiasmus für den unterbreiteten Vorschlag ist aber begrenzt.« Komorowski erinnerte daran, dass Polen in den Jahren, in denen polnische Soldaten am Hindukusch kämpften, »gigantische Summen in Höhe von einer Milliarde Zloty ausgegeben hat«.

Was die »Entwicklungshilfe« betrifft, wäre die »gigantische Summe« - so die Meinung im Lande - besser im polnischen Gesundheitsfonds angelegt. Da gibt es nämlich viele und tiefe Löcher.