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24.05.2012

SYRIZA formiert sich

Kommentar von Anke Stefan, Athen

Als die regierende konservative Nea Dimokratia 2008 das Wahlgesetz änderte, wollte man vor allem eines ausschließen: das Kabinett eines Bündnisses linker Parteien. Deshalb erhöhte man die Zahl der Bonussitze für die stimmenstärkste Partei auf 50, nahm Parteienbündnisse jedoch ausdrücklich aus. Gefürchtet hatte man sich damals im bürgerlichen Lager vor einem gemeinsamen Wahlauftritt von SYRIZA und KKE. Doch nun könnte der Linksallianz bei den Neuwahlen am 17. Juni auch ohne die Kommunistische Partei der Sprung auf Platz Eins gelingen. Da bleibt der aus einem Dutzend Einzelorganisationen bestehenden SYRIZA angesichts des erklärten Willens, die Regierungsmacht und nicht nur die Rolle der führenden Opposition zu übernehmen, gar keine andere Wahl als die nun eingeleitete Umwandlung in eine einheitliche Partei. Denn ohne die 50 Bonussitze könnte man bestenfalls als Juniorpartner in eine bürgerliche Regierung eintreten.

Allerdings zahlen vor allem die in der Allianz links der Hauptkraft Synaspismos angesiedelten kleinen Parteien mit dem Verlust ihrer Eingenständigkeit einen hohen Preis. Und es endet der Versuch, der in Griechenland üblichen Parteistruktur mit übermächtigen Vorsitzenden kollektive Formen der Entscheidungsfindung entgegenzusetzen. Umso wichtiger bleibt die von SYRIZA seit Jahren erhobene Forderung nach Einführung eines reinen Verhältniswahlrechts. Mit dem nun vom Fraktions- zum Parteivorsitzenden aufgestiegenen Alexis Tsipras als Regierungschef könnte sie umgesetzt werden.

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