Von Hans-Gerd Öfinger
25.05.2012

Blockupy kündigt Nachspiel an

Aktivisten planen neue Proteste in Frankfurt

Das Blockupy-Bündnis will die von der Stadt Frankfurt verbotenen Veranstaltungen im Herbst mit einem Kongress in der Bankenmetropole nachholen. Frankfurt soll zum »Wendland der antikapitalistischen Proteste« werden, sagte Rolf Engelke von der Interventionistischen Linken am Donnerstag im Hessischen Landtag. Er spielt damit auf die seit Jahrzehnten andauernden Anti-Atom-Proteste in Niedersachsen an. Die Aktivisten planen bereits für Ende Juni neue Proteste in der Stadt. Dann scheidet CDU-Oberbürgermeisterin Petra Roth aus dem Amt. Sie ist für das von der Stadt verhängte Totalverbot der über die Himmelfahrtstage geplanten Diskussionen, Ausstellungen und Konzerten gegen die Sparpolitik in Europa mit verantwortlich. Die Stadt hatte sie mit befürchteten Krawallen begründet. Aus Sicht des Bündnisses gab es für diese Behauptung keinen Grund. Es sieht sich zudem vom friedlichen Verlauf der Aktionen bestätigt. Frankfurt müsse daher für die Kosten der Veranstaltungen aufkommen, wenn diese nachgeholt würden, forderte Roland Süß vom Attac-Koordinierungskreis.

Auch Diskussionsrunden der LINKE-Bundestagsfraktion waren von dem Verbot betroffen. Der Chef des hessischen Landesverbands, Ulrich Wilken, kritisierte die »einmalige Einschränkung der Arbeit von Abgeordneten«. Das Aktionsbündnis will in den kommenden Tagen klären, welche Schritte gegen die rechtswidrigen Festnahmen von anreisenden Demonstranten unternommen werden.

Empörung löst bei Blockupy ein Antrag der hessischen Grünen aus, der in den Landtag eingebracht werden soll. Darin bedauert die Fraktion, dass den Veranstaltern und der Ordnungsbehörde »keine einvernehmliche Lösung zur Genehmigung von Demonstrationen« gelungen sei. Blockupy-Sprecher Christoph Kleine weist den Tenor des Antrags zurück. Dieser bedanke sich gar bei den Einsatzkräften, »die so viele Menschen drangsaliert, geschlagen und ihrer Freiheit beraubt haben, ohne auch nur ein einziges Mal selbst angegriffen worden zu sein«, kritisierte er. Die Grünen hätten offenbar ihre Wurzeln in Protestbewegungen vergessen.