Arno Klönne 26.05.2012 / Debatte

Partei ohne Bestandsgarantie

Arno Klönne ist Sozialwissenschaftler und Mitherausgeber der Zweiwochenschrift »Ossietzky«.

»Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit« - das sagt das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Wie Verfassungsnormen halt so sind - die Aussage ist nicht gerade genau, sie bedarf der Interpretation, und diese wiederum wird nicht nur durch ein oberstes Gericht geleistet. Die »normative Kraft des Faktischen« kommt da zum Zuge. Inzwischen bietet sich, was die Verhältnisse hierzulande angeht, eine Neudefinition an, etwa so:

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