Von Velten Schäfer
30.05.2012

Schöne Bilder aus Stralsund

Ostsee-Anrainerstaaten treffen sich zum zweitägigen Gipfel

Die Ostseepipeline ist fertig, strittige Fragen werden ausgeklammert: Mit dem Stralsunder Gipfel nähert sich eine ereignisarme deutsche Ostseeratspräsidentschaft ihrem Ende.

Als sich die Regierungschefs der elf Anrainerstaaten 2010 in Finnland zum »Ostseegipfel« trafen, produzierte das Treffen noch »harte« Nachrichten - und die Umweltfrage stand ganz oben auf der Agenda. Hauptsächlich mit ökologischen Argumenten hatten die Gegner der Ostseepipeline versucht, das Gasröhrenprojekt zu stoppen, auch wenn die tatsächlichen Gründe oft anderer Art gewesen sein mögen. Russlands damaliger Ministerpräsident Wladimir Putin nutzte das Treffen noch einmal dazu, Bedenken gegen das Großvorhaben zu zerstreuen.

Vom »Ostseegipfel 2012« heute und morgen in Stralsund, der sich mit »aktuellen Fragen der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik« befassen soll, wird dagegen nicht sehr viel Beachtenswertes erwartet. Die letzte Meldung im Vorfeld war die, dass der jetzige russische Regierungschef Dmitri Medwedjew seine Teilnahme absagte. Moskaus Delegation wird von seinem Stellvertreter Igor Schuwalow geleitet. Anders als das taumelnde Konkurrenzprojekt »Nabucco« ist seit etwa vier Wochen auch der zweite Strang der Ostseepipeline auf dem Meeresgrund fertiggestellt.

Die wirklich drängenden politischen Anliegen - Euro-Krise, »Stabilitätspakt«, der sogenannte Raketenschild der NATO - werden in anderen Foren verhandelt. Aber auch Ostsee-spezifische Konflikte wie der Dauerstreit um eine bisher von Russland abgeblockte Lotsenpflicht in der gefährlichen Kadetrinne zwischen dem Darß und der dänischen Insel Falster oder der Umgang mit den jüngsten Erdöl-Explorationen bzw. anstehender Fördergenehmigungen im mittel-osteuropäischen Binnenmeer stehen in Stralsund nicht auf dem Programm.

Auch die Umweltschützer haben den Stalsunder Gipfel deshalb nur bedingt im Blick: Das »hard Law« - die bindenden Gesetze - würden in anderen Gremien produziert, sagt etwa die BUND-Ostsee-Expertin Sonja Ziebart. Bei dringend anstehenden Initiativen wie dem Schutz des durch Beifang und Stellnetze bedrohten Ostsee-Schweinswals konzentrieren sich die Ökologen daher auf die EU-Kommission und HELCOM, die 1992 zum Schutz der Umwelt im Ostseeraum ins Leben gerufene zwischenstaatliche Kommission. Dennoch, sagt Ziebart, wäre es wichtig, wenn sich die Regierungschefs etwa mit den Schweinswalen befassen würden. Dies regte auch Harald Benke, der Chef des Stralsunder Ozeanums, im Vorfeld der Tagung an.

Unter den Wal-Modellen in dem Meeresmuseum wird nun am Mittwoch und Donnerstag getagt - wenn auch nicht besonders ausdauernd. Auf gerade einmal zweieinhalb Stunden sind die Arbeitsgespräche insgesamt angesetzt. So können sich die Regierungschefs und Delegationsleiter bei ihrem Spaziergang durch die Stralsunder Welterbe-Altstadt auf schöne Bilder konzentrieren. Zuschauer, heißt es am Sund, seien dabei als Kulisse ausdrücklich erwünscht.

Mit dem Treffen in Stralsund nähert sich turnusgemäß auch die Präsidentschaft im Ostseerat, die Berlin vor einem Jahr übernahm, ihrem Ende. Wenn Deutschland Ende Juni den Vorsitz abgibt, werden unter deutscher Schirmherrschaft über 50 Veranstaltungen, Tagungen und Kongresse stattgefunden haben, von der »Ostseejugendkonferenz« im vergangenen September in Schleswig-Holstein über diverse Tagungen zur »nachhaltigen Entwicklung« und verschiedene Kulturanlässe, von denen inhaltlich wenig in Erinnerung bleibt. Außer vielleicht dem Jubiläum der 1992 in Kopenhagen auf Initiative des Bundesrepublik gegründeten Ostseerates.

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