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30.05.2012

Erster Salafist ausgewiesen

Widerspruchsfrist bis Juli

Stuttgart (dpa/nd). Baden-Württemberg will nach Angaben des Innenministeriums den ersten Salafisten bundesweit ausweisen. Der Islamist aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis habe am Dienstag den Ausweisungsbescheid erhalten, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart. Der Salafist türkischer Staatsangehörigkeit habe noch einen Monat Zeit, Einspruch einzulegen. Der Ausgewiesene habe ein Video, das zum bewaffneten Kampf aufruft, mit den Worten kommentiert: »Möge Allah uns allen die Möglichkeit geben, zum Dschihad zu ziehen und als Märtyrer zu sterben.« Innenminister Reinhold Gall (SPD) betonte: »Die salafistische Ideologie ist mit den Grundfesten des demokratischen Rechtsstaates nicht vereinbar.«

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