02.06.2012

Entwurzelte Flüchtlinge

Kommentar von Martin Ling

Die Welt sorgt schneller für Entwurzelungen als sie Lösungen produziert. Dieser Satz des UNO-Flüchtlingskommissars António Guterres bringt das Dilemma des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR auf den Punkt. Seine Aufgaben und seine Mandanten wachsen schneller als die Kapazitäten, ihnen zu helfen, ganz zu schweigen von einer systematischen Ursachenbekämpfung.

Um fast 20 Millionen nahm allein seit 2005 die Zahl derjenigen Menschen zu, denen das UNHCR helfend beim Kampf ums Überleben unter die Arme greifen musste - mehr ist in der Regel nicht drin. Perspektiven auf ein würdiges, selbstbestimmtes Leben vermag das UNHCR nicht zu schaffen, das ist Aufgabe der internationalen Politik. Eine Aufgabe, bei der sie kläglich versagt. Nirgendwo wird das deutlicher als in der Klimapolitik. Allen Konventionen und Protokollen zum Trotz war der CO2-Ausstoß im vergangenen Jahr so hoch wie noch nie. Und längst sind laut Weltflüchtlingsbericht durch den Klimawandel forcierte Naturkatastrophen noch vor kriegerischen Konflikten Fluchtursache Nummer eins. Bereits jetzt sind Millionen von Menschen aufgrund sich ausweitender Dürre- und Überflutungsgebiete weltweit auf der Flucht. Prognosen reden von bis zu 200 Millionen Menschen, die deshalb im Jahre 2050 ihre Herkunftsregionen verlassen müssen.

Das UNHCR fordert internationale Lösungen, die seiner Meinung nach mit einem nachdrücklichen politischen Willen auch zu finden wären. Dem ist sicher so, doch allein die Tatsache, dass 80 Prozent der Flüchtlinge im Globalen Süden und nicht im reichen Norden leben, senkt den akuten Handlungsdruck im Norden. Im Zweifel wird in den USA und in der EU eher in Grenzzäune oder in den Ausbau der mobilen Flüchtlingsabwehr investiert als in Programme zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Nicht die Solidarität nimmt zu, sondern das Ressentiment gegenüber den Armen, die angeblich an die Fleischtöpfe der Reichen drängen, dabei wollen sie nur nicht verhungern. Aus der 2001 in der Welthandelsorganisation in Doha ausgerufenen »Entwicklungsrunde«, die dem Süden faire Globalisierungschancen eröffnen sollte, ist nichts geworden. Stattdessen drücken USA und EU Ländern des Globalen Südens ein Freihandelsabkommen nach dem anderen auf, indem sie sie gegeneinander ausspielen. So werden Fluchtursachen geschaffen statt bekämpft.

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