06.06.2012

Kämpfe in Syrien werden heftiger

Westerwelle wirbt für politische Lösung / Islamisten bekennen sich zu Morden

China und Russland erklärten am Dienstag in Peking nach einem Treffen beider Staatschefs, dass die Gewalt in Syrien sofort beendet und ein politischer Dialog aufgenommen werden müsse. In dieser Weise äußerte sich auch Außenminister Westerwelle während seiner Nahosttour. Unterdessen werden die Kämpfe in Syrien heftiger.

Istanbul/Damaskus (dpa/nd). In den Zentren der syrischen Protestbewegung nimmt die Intensität der Gefechte zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen zu. Außenminister Guido Westerwelle erklärte, er setze trotzdem weiterhin auf eine politische Lösung. Die internationale Gemeinschaft müsse sich darum bemühen, dem Friedensplan von Sondervermittler Kofi Annan mehr Nachdruck zu verleihen, sagte Westerwelle am Dienstag in Doha, der Hauptstadt von Katar.

»Mein Eindruck ist, dass alle ein Interesse daran haben, dass der Plan von Kofi Annan eine Chance bekommt«, sagte Westerwelle. Zugleich räumte er ein: »Bislang kann man nicht feststellen, dass die Gewalt ausreichend eingestellt worden ist.« Nach Schätzungen wurden allein seit Beginn der offiziellen Waffenruhe Mitte April in Syrien mehr als 2100 Menschen getötet.

Die Krise in Syrien war auch eines der zentralen Themen der Gespräche von Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao und Russlands Präsident Wladimir Putin in Peking. Beide UN-Vetomächte verhinderten bisher im Weltsicherheitsrat eine einseitige Schuldzuweisung an die Führung in Damaskus für das Blutvergießen im Land.

Syrische Regierungsgegner berichteten am Dienstag von Kämpfen in den Provinzen Damaskus-Land, Daraa und Idlib. Am Vortag seien 40 Menschen von Regierungstruppen getötet worden. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter nannte 23 namentlich bekannte Tote, darunter zwei Kämpfer einer bewaffneten Gruppe.

Vertreter der syrischen Auslandsopposition hatten in den vergangenen Tagen erklärt, sie fühlten sich nicht mehr an den Friedensplan Annans gebunden, weil Präsident Baschar al-Assad seinen Teil der Vereinbarung nicht eingehalten habe.

Auf einer Islamisten-Website tauchte unterdessen eine Erklärung im Namen einer sogenannten »Dschabhat al-Nusra« (Front der Siegreichen) auf. Darin hieß es, die Gruppe habe am 29. Mai in der Provinz Deir as-Saur 13 Angehörige der Sicherheitskräfte und der regierungsnahen Schabiha-Miliz »hingerichtet«. Diese Front der Siegreichen verbreitet ihre Erklärungen in denselben Foren, die auch Botschaften von Al Qaida und anderen Terrororganisationen veröffentlichen.

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