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21.06.2012

Griechenland hat eine Regierung

Drei-Parteien-Koalition mit Konservativen an der Spitze

Am Schluss ging alles ganz schnell. Kurz nach vier Uhr nachmittags fuhr Antonis Samaras beim griechischen Staatspräsidenten vor, um ihm den erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche zu verkünden. Unmittelbar danach wurde der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND), die bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag die meisten Stimmen erhielt, von Karolos Papoulias als neuer Ministerpräsident Griechenlands vereidigt. Seiner auf 179 von 300 Abgeordneten gestützten Regierung werden hochrangige ND-Politiker und parteilose Funktionäre angehören. Die beiden sozialdemokratischen Koalitionspartner - PASOK und Demokratische Linke (DIMAR) - wollen keine Politiker in Ministerämter entsenden.

Nach Presseberichten soll der Vorstandsvorsitzende der größten griechischen Privatbank, Vassilis Rapanos, zum Finanzminister ernannt werden. Als Vizeminister werde ihm der Finanzminister aus der bislang geschäftsführenden Regierung, Giorgos Zanias, beigeordnet. Der Athener Professor für Finanzwirtschaft soll das Land den Berichten nach auch in der am Donnerstag anstehenden Sitzung der Eurogruppe vertreten.

Die drängendsten Aufgaben der neuen Regierung ließen sich auch am Mittwoch wieder an einem Blick auf die Straße erkennen. Direkt neben dem zentralen Überlandbusbahnhof im Athener Stadtzentrum wurden am Mittwoch mehrere Tonnen Obst und Gemüse, die kretische Bauern gespendet hatten, an durch Krise und Rezession verarmte Familien verteilt.

Neben den Parteiführern setzte auch die am Dienstag einberufene Kommission führender Politiker der drei Parteien ihre Verhandlungen über ein Regierungsprogramm fort. Dabei habe man sich »zu 90 Prozent« inhaltlich einigen können, erklärte der Vorsitzende der DIMAR, Fotis Kouvelis, am Mittag. Wie diese inhaltliche Einigung aussieht, gab er allerdings noch nicht bekannt.

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