29.06.2012

Opposition mauert

Übergangsregierung in Syrien abgelehnt

Die Opposition in Syrien hält nichts vom jüngsten Plan des UNO-Syrienbeauftragten Kofi Annan zur Bildung einer Übergangsregierung.

Damaskus (Agenturen/nd). »Wir werden an keinem Dialog oder politischen Arrangement mit dem Regime teilnehmen, solange Assad nicht abgetreten oder von der Macht entfernt ist«, sagte der Sprecher des Syrischen Nationalrates, George Sabra, in Beirut mit Blick auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Annan hatte vorgeschlagen, eine Übergangsregierung mit Vertretern der syrischen Regierung und der Opposition zu bilden, um die Gewalt in dem arabischen Land zu stoppen. Der Plan bildet die Grundlage für die von Annan einberufene internationale Außenministerkonferenz an diesem Sonnabend in Genf. Der Vorschlag ließ zunächst offen, ob auch Assad an dieser Übergangsregierung beteiligt sein soll.

Wenige Tage nach dem Abschuss eines türkischen Kampfjets durch Syrien hat die Türkei Medienberichten zufolge damit begonnen, Militärgerät an der Grenze zum Nachbarland zu stationieren. Das türkische Staatsfernsehen TRT berichtete am Donnerstag, Raketenabwehrsysteme würden in die Provinzen Hatay und Gaziantep gebracht. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu hatte am späten Mittwochabend Bewegungen von Militärfahrzeugen in den Provinzen Sanliurfa und Hatay gemeldet - darunter ein Konvoi von 30 Militärfahrzeugen.

Ein türkischer Regierungsbeamter sagte der Nachrichtenagentur dpa, Truppenbewegungen in der Region seien normal und müssten nicht direkt mit dem Abschuss des türkischen Kampfjets zusammenhängen.

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