Von Karin Leukefeld, Damaskus
16.07.2012

»Einsatz schwerer Waffen«

Kofi Annan wirft Damaskus Bruch des Sechs-Punkte-Plans vor

Der Angriff in der Kleinstadt Treimsa hat nach Einschätzung der UN-Beobachter gezielt syrischen Aufständischen und Oppositionellen gegolten. Die syrische Regierung wies den Vorwurf zurück, dort Panzer, Artillerie und Helikopter eingesetzt zu haben.

Der UN-Sicherheitsrat entscheidet am 18. Juli über die Fortsetzung der UN-Mission in Syrien (UNSMIS). Ein Team der UNSMIS hatte am Samstag den Ort Treimsa, 25 Kilometer nördlich von Hama, aufgesucht, um herauszufinden, ob es dort ein Massaker gegeben hat. Vertreter der syrischen Auslandsopposition und Aktivisten hatten am Freitag behauptet, mehr als 200 Menschen seien in dem Dorf von syrischen Regierungstruppen ermordet worden.

Die UN-Beobachter erklärten am Samstagabend nach einer ersten Inaugenscheinnahme des Ortes, dass bei dem Angriff »offenbar bestimmte Gruppen und Häuser angegriffen« worden seien, die Opfer seien »vor allem Deserteure und Aktivisten«. Eine Schule sei abgebrannt, verschiedene »beschädigte Häuser zeigten im Inneren Feuerschäden«. Bei dem Angriff seien verschiedene Waffen zum Einsatz gekommen, darunter »Artillerie, Mörsergranaten und Kleinfeuerwaffen«. Es sei unklar, wie viele Menschen getötet worden seien, man wollte am Sonntag die Untersuchung fortsetzen.

Der von der UNO und der Arabischen Liga beauftragte Sondergesandte für Syrien, Kofi Annan, hatte in einem Schreiben an den syrischen Außenminister Walid al-Mou’allem Syrien beschuldigt, mit dem »bestätigten Einsatz schwerer Waffen wie Artillerie, Panzer und Hubschrauber« gegen den Sechs-Punkte-Plan verstoßen zu haben.

Der Sprecher des syrischen Außenministeriums, Dschihad al-Makdisi, wies die Vorwürfe zurück und nannte den Brief Annans »voreilig«. Vor Journalisten in Damaskus bestätigte Makdisi einen Militäreinsatz in Treimsa. Weil der Ort lediglich einen Quadratkilometer groß sei, verbiete sich »aus logischen Gründen« der Einsatz von Hubschraubern oder Panzern von selbst. Die schwersten Geschütze, die zum Einsatz gekommen seien, wären Granatwerfer (RPG) gewesen. Die Kämpfe hätten einige Stunden gedauert. Fünf Häuser seien angegriffen worden, darin hätten sich bewaffnete Kämpfer verschanzt und umfangreiche Waffenlager angelegt. Man habe Maschinengewehre, Handgranaten und große Mengen Munition auch für Präzisionsgewehre gefunden, sagte Makdisi.

Nach Auskunft eines religiösen Scheichs, dessen Identität aus Gründen der Sicherheit nicht genannt werde, seien 37 bewaffnete Kämpfer - Makdisi sprach von »Terroristen« - und zwei Zivilisten getötet worden. Die Armee werde auch weiterhin hart »gegen alle vorgehen, die bewaffnet gegen den Staat antreten« würden. Für alle, die sich an einem politischen Dialog beteiligen wollten, stehe die Tür weiterhin offen.