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02.08.2012

Assad ruft zur »Entscheidungsschlacht«

Kämpfe um Aleppo gehen weiter / Ehemaliger syrischer Richter will Exilregierung bilden

Reguläre syrische Streitkräfte und die regierungsfeindliche Freie Syrische Armee haben am Mittwoch ihre Kämpfe um Aleppo fortgesetzt. Auch in Damaskus gab es Auseinandersetzungen zwischen Aufständischen und Regierungstruppen.

Damaskus/Kairo (dpa/nd). Im Kampf um die Wirtschaftsmetropole Aleppo hat der syrische Präsident Baschar al-Assad seine Truppen zur »Entscheidungsschlacht« gerufen. In einer schriftlichen Botschaft zum Tag der Armee lobte er die Militärangehörigen für ihre Ausdauer in der Bekämpfung »krimineller terroristischer Banden«. »Das Schicksal unseres Volkes und unserer Nation, ihre Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft hängen von dieser Schlacht ab«, hieß es in der Botschaft.

Verbände der Armee sollen in der Nacht zum Mittwoch in Aleppo mit Unterstützung der Luftwaffe den südwestlichen Bezirk Salaheddin angegriffen haben. Sie wurden von den Rebellen nach deren eigenen Angaben zurückgeschlagen. Am Vortag hatten die Aufständischen erklärt, zwei strategisch wichtige Sicherheitszentralen in der Nähe des Stadtzentrums eingenommen zu haben.

In Damaskus flammten am Mittwoch erstmals Kämpfe nahe der christlichen Altstadt auf. Die Schießereien ereigneten sich an den Rändern der Stadtteile Bab Tuma und Bab Scharki, teilten syrische Exilgruppen in London mit. Die Christen machen in Syrien etwa zehn Prozent der Bevölkerung aus. Da sie bisher in Syrien mit der muslimischen Mehrheitsbevölkerung gleichgestellt sind, beteiligen sie sich nicht am Aufstand gegen das Regime. Immer wieder äußern syrische Christen die Befürchtung einer Machtübernahme durch »Islamisten« im Falle des Sturzes von Assad.

Amnesty International hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht erklärt, dass eine »umfassende Unterdrückung durch das Assad-Regime in Aleppo zum bewaffneten Konflikt« geführt habe. Die Analyse stütze sich auf eigene Recherchen der Organisation, die sie im Mai vor Ort durchgeführt hatte. Es heißt darin unter anderem, dass Regierungstruppen und die diesen nahestehende Schabiha-Miliz damals noch friedlich protestierende Demonstranten tötete. Betroffen gewesen seien auch Unbeteiligte und Kinder.

Die UN-Generalversammlung hat am Dienstag über eine neue Syrien-Resolution beraten. Der ursprünglich von Saudi-Arabien eingebrachte Entwurf wendet sich gegen den Gebrauch von chemischen und biologischen Waffen, verurteilt die anhaltende Gewalt und ruft zu einem demokratischen Wandel auf. Diplomaten erwarten eine große Zustimmung unter den 193 UN-Mitgliedsländern. Eine Abstimmung wird allerdings nicht vor dem heutigen Donnerstag erwartet. Eine Resolution des Gremiums ist nicht bindend.

Der syrische Dissident und Rechtsanwalt Haitham al-Maleh hat am Dienstagabend bei einer Pressekonferenz in der ägyptischen Hauptstadt erklärt, ein neues Oppositionsbündnis habe ihn mit der Bildung einer syrischen Exilregierung mit Sitz in Kairo beauftragt. Er werde »mit allen Kräften der Opposition sprechen«, sagte Maleh. Der 81 Jahre alte ehemalige Richter saß aus politischen Gründen mehrfach im Gefängnis.

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