Wenn Schlussstriche zur Mode werden ...braucht es linken Journalismus
Deshalb jetzt das »nd« unterstützen!
    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Ich habe bezahlt.

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login
  • Ich beteilige mich später
Tom Strohschneider
02.08.2012

„Vieles, was sympathisch ist"

Linken-Vorsitzende Kipping und Piraten-Chef Schlömer diskutieren in Berlin / Livestream hier ab 19 Uhr

onnerstagabend treffen Katja Kipping und Bernd Schlömer in Berlin aufeinander – zu einer öffentlichen Diskussion zweier Parteivorsitzender darüber, was LINKE und Piraten eint und was sie trennt. Das Gespräch im Pfefferwerk, das von Freitag-Herausgeber Jakob Augstein moderiert wird, ist hier auf www.neues-deutschland.de ab 19 Uhr im Livestream zu sehen.

Kipping hat vorab in der Leipziger Volkszeitung schon einmal auf einen Unterschied hingewiesen: „Wer keine höheren Reichensteuern will, kann keinen Politikwechsel finanzieren." Den Piraten von heute fehle das freibeuterische Gen ihrer historischen Vorläufer, so die LINKE-Chefin, die bei den Piraten allerdings trotzdem „vieles, was sympathisch ist" erkennt – etwa die Forderung nach einem kostenlosen Nahverkehr oder für mehr direkte Demokratie. Das seien auch Ziele der Linken, sagte sie der Zeitung. Das Problem der Piraten sei aber, dass sie zu vielen Themen keine Antworten hätten, weil sie wichtige Fragen gar nicht stellten. „Für uns gilt die Formel: ohne Verteilungsfrage keine soziale Gerechtigkeit."

Das ist das eine. Das andere ist: In der Wählergunst rangieren die Piraten trotzdem vor der Linkspartei. Der Abstand hat sich inzwischen zwar wieder ein wenig verringert – an einer ernsthaften Auseinandersetzung mit der neuen Partei kommt die LINKE aber längst nicht mehr vorbei. Schon nach der Wahlniederlage im Berlin im Herbst 2011 warnten Linkspolitiker aus der Hauptstadt, die Piraten seien nicht deshalb so erfolgreich, „weil ihre Wähler sich insgesamt und ausschließlich für Netzpolitik interessieren würden". Vielmehr drücke sich in der Zustimmung für die neue Partei das „Bekenntnis für einen Wechsel der politischen Kultur" aus – also auch Protest gegen die „etablierten" Parteien protestieren, zu denen die LINKE hier und dort eben durchaus gerechnet wird.

Bei dem Gespräch am Donnerstag in Berlin wollen Kipping und Schlömer, so heißt es in der Einladung, „deutlich machen, wo es einerseits zwischen der LINKEN und den Piraten Gemeinsamkeiten gibt und wo man sich andererseits deutlich voneinander unterscheidet". Themen wie Bürgerrechte, Partizipation, Transparenz, freie Bildung, kostenloser Nahverkehr sind Zugpferde der Piraten – aber zugleich auch zentrale Politikfelder der LINKEN.

Unlängst kam es bereits zu einem öffentlichen, zuerst im Internet geführten Schlagabtausch zwischen dem Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow und dem Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader. Der eine hatte sich in einem viel beachteten Text in der Frankfurter Allgemeinen von der Arbeitsagentur „verabschiedet" und eine Diskussion über soziale Transferleistungen, individuellen Freiheitsanspruch und die Bezahlung politischer Ämter ausgelöst. Ramelow hatte seinerzeit Ponaders Position kritisiert – und sich nach einigen Aufgeregtheiten im Netz mit dem Piraten zu einem Streitgespräch getroffen.

Die Berliner LINKEN Jörg Braun und Tobias Schulze haben dazu eine interessante Perspektive formuliert: Sie behandelten die Debatte als „Lehrstück für das komplexe Verhältnis von Piraten und Linken" - und als Beispiel dafür, wie es dem Piraten mit dem Thema Hartz gelungen ist, große Aufmerksamkeit zu erzeugen. Während das der Anti-Hartz-Partei DIE LINKE zuletzt eben immer weniger gelungen ist. Vielleicht liegt ja aber auch eine Chance darin, wenn sich künftig mehr als nur eine Partei offensiv sozialen Forderungen verschreibt. Die Vizevorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, konnte sich unlängst eine Kooperation mit den Piraten unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen. „Wenn sie eine linke, aufmüpfige, angriffslustige Partei werden würden, die für ähnliche soziale Inhalte streitet wie wir, wäre das wunderbar. Dann hätten wir endlich einen Partner in den Parlamenten."



Artikel weiterempfehlen und ausdrucken