Helmut Scholz 03.08.2012 / Ausland
Brüsseler Spitzen

Sicherheitslücken

Der Europaabgeordnete der LINKEN ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

In wenigen Wochen ist es wieder so weit. Auf der internationalen Luft- und Raumfahrtmesse in Berlin-Schönefeld werden sich die zivilen - und militärischen! - Akteure und Hersteller der Branche ein Stelldichein geben. Einer der Schwerpunkte in diesem Jahr: die Entwicklung und der Einsatz »unbemannter Flugsysteme«. Mit diesen fliegenden Robotern lassen sich beispielsweise Verkehrsströme kontrollieren, sie können bei der Katastrophenabwehr, bei der Bekämpfung schwerer Kriminalität und beim Umweltschutz eingesetzt werden. Oder aber zur Grenzüberwachung, zur Erstellung von Bewegungsprofilen und zum militärischen Einsatz als Aufklärungs- und Kampfdrohnen. Letzteres scheint derzeit von größerer Bedeutung zu sein. Erst am Mittwoch wurde bekannt, dass das Bundesforschungsministerium der Rüstungsindustrie in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 279 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat - und auch in den kommenden Jahren jeweils 60 Millionen Euro an die Konzerne fließen sollen. Unter anderem an den Rüstungsriesen EADS, der zur Zeit Drohnen entwickelt.

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