06.08.2012

Syriens Regierungschef Hidschab setzt sich ab

Damaskus/Kairo (dpa) - Die Luft um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wird dünner: Nach zahlreichen hohen Militärs und Diplomaten hat sich nun auch sein Ministerpräsident Riad Hidschab ins Ausland abgesetzt.

Der Regierungschef ging über die grüne Grenze ins benachbarte Jordanien, berichtete der Nachrichtensender Al-Dschasira unter Berufung auf jordanische Sicherheitskreise. Das Regime zog unterdessen neue Truppen vor der heftig umkämpften Stadt Aleppo zusammen.

Die Führung in Damaskus bestätigte die Flucht Hidschabs zunächst nicht. Kurz vor den Berichten darüber verbreiteten die Staatsmedien allerdings die Nachricht, dass dieser aus dem Amt entlassen worden sei. Ein Grund dafür wurde nicht genannt. Hidschab war erst zwei Monate im Amt. Vor seiner Ernennung zum Regierungschef am 6. Juni war Hidschab Landwirtschaftsminister gewesen.

Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Vize-Ministerpräsident Omar Galawandschi bestimmt. Syrien hat ein autoritäres Präsidialsystem. Die Regierung hat eher technischen als politischen Charakter. Umso bemerkenswerter ist Hidschabs persönliche Laufbahn. Der bislang Assad-treue Politiker ist seit 1989 Mitglied der Führung der herrschenden Baath-Partei. Als im Frühjahr 2011 die Proteste gegen Assad begannen, war er Gouverneur der Mittelmeer-Provinz Latakia, aus der die Assad-Familie stammt.

Mit Blick auf die nördliche Geschäftsmetropole Aleppo sprachen die Staatsmedien am Montag von einer bevorstehenden Entscheidungsschlacht. Angeblich sollen 25 000 Soldaten Stellung bezogen haben, wie der Rebellenkommandeur Abu Omar al-Halebi der Deutschen Presse-Agentur am Telefon sagte. Die Aufständischen meldeten schweren Artilleriebeschuss des südwestlichen Bezirks Salaheddin durch Regimetruppen.

Bei Kämpfen in der Millionenmetropole wurden am Montag binnen kurzer Zeit neun Menschen getötet, unter ihnen acht Zivilisten und ein Rebellenkommandeur, teilten die Syrischen Menschenrechtsbeobachter in London mit.

Bei einem Anschlag auf das Staatsfernsehen wurden am Montag nach Angaben von Informationsminister Omran al-Subi mehrere Angestellte leicht verletzt. Mitarbeiter des Senders sprachen allerdings von zwei Schwerverletzten. Das staatliche Syrische Fernsehen gilt als wichtigstes Propagandainstrument in den Händen des Assad-Regimes.

Auf den Sendebetrieb des Fernsehens wirkte sich der Anschlag nicht aus. Der Sender zeigte Aufnahmen von beschädigtem Mobiliar und Glasscherben aus dem dritten Stock des Gebäudes. Der Anschlag sei von «feigen Terroristen» verübt worden, die «Syrien destabilisieren wollen», sagte Al-Subi. Zur Tat bekannte sich zunächst niemand.