Fragwürdig

Volksbegehren zur Energie?

Michael Efler über das Energie-Volksbegehren in Berlin

nd: Herr Efler, dem Volksbegehren zur Energie in Berlin ist vom Senat bescheinigt worden, zulässig zu sein. Das ist doch ein Fortschritt, oder?
Efler: Das ist ein Erfolg, der nicht selbstverständlich ist, wie man beim Volksbegehren zur S-Bahn oder zum Wasser in Berlin gesehen hat. Beide Anliegen mussten eine Ehrenrunde vor Gericht drehen. Wir haben ganz offensichtlich handwerklich gut gearbeitet.

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