Von Klaus Joachim Herrmann
20.08.2012

Nazis raus - jalla!

»Pro Deutschland« ohne Erfolg auf Provokations-Tour in Berlin

Lautstark, aber besonnen und friedlich wurde den Rechtspopulisten von »Pro Deutschland« am Wochenende die Tour vermasselt.

Erfolg blieb den Rechtspopulisten von »Pro Deutschland« am Wochenende in Berlin versagt. Ihre Tour zu Moscheen und linken Projekten in der Hauptstadt war auf Krawall angelegt. Doch zeitweise über 1000 Gegendemonstranten reagierten ohne Gewalt auf die Provokationen der höchstens 70 rechten Demonstranten. Zu den Protesten hatten Parteien, Gewerkschaften und linke Gruppen aufgerufen. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot von 1800 Beamten im Einsatz.

»Nazis raus - jalla!« (aber schnell!) war der wohl treffendste Protestruf der beiden Tage. Die Rechtspopulisten hatten am Samstag vor Moscheen muslimische Mitbürger mehrfach mit dem Zeigen von Mohammed-Karikaturen und Plakaten mit durchgestrichenen Moscheen aufs Äußerste zu reizen versucht. Das misslang.

Vor der Dar-Assalam-Moschee im Bezirk Neukölln kam es mit über 1000 Teilnehmern zur größten Kundgebung gegen die islamfeindlichen Rechtspopulisten. Dazu hatte das »Bündnis Neukölln«, zu dem SPD, LINKE- und Grünen-Politiker gehören, aufgerufen. Ebenso wie Innensenator Frank Henkel (CDU) setzten muslimische Vereine und Verbände auf Besonnenheit. Vom Islamrat kam die Empfehlung, die Aktionen der rechten Splitterpartei zu ignorieren.

Auch eine Tour zu mehreren linksalternativen Projekten in der Hauptstadt wie die Hausprojekte »Köpi« in der Köpenicker Straße in Mitte und der Liebigstraße in Friedrichshain verlief am Sonntag ohne nennenswerte Zwischenfälle. Dabei trafen rund drei Dutzend Rechtspopulisten auf über 400 Gegendemonstranten. Am Rathaus Kreuzberg hatten sich rund 150 Berliner knapp 50 Rechten entgegen gestellt.

Der Versuch, das Zeigen der Mohammed-Karikaturen verbieten zu lassen, war am Verwaltungsgericht Berlin gescheitert. Der Berliner Abgeordnete Hakan Taş (LINKE) wandte sich gegen die Begründung »Kunstfreiheit«. Er sprach von einem »Angriff auf das friedliche Zusammenleben der Religionen in unserer Stadt«. Der Gesetzgeber müsse den Paragrafen zur Volksverhetzung ändern. Die Polizei sprach zwar von »teilweise stark emotionalisierten Teilnehmerkreisen« vereinzelten Stein- und Flaschenwürfen und Festnahmen. Innensenator Henkel lobte aber, das Konzept sei aufgegangen.