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Von René Heilig
21.08.2012

A 53 sendet nicht mehr

Kurs Konfrontation - der Krieg in Syrien und das deutsche Flottendienstboot »Oker«

Die Schlagzeilen klingen alarmierend: Die Deutsche Marine spioniert vor der syrischen Küste. Was ist da dran?

Bisweilen sind Medien schneller als die Ereignisse, über die sie berichten. So meldeten gestern Zeitungen, Radio- und TV-Sender, das Flottendienstboot »Oker« der Deutschen Marine horche weit nach Syrien hinein, um den Rebellen Informationen zu geben.

Unbewaffnet, unbeobachtet

Die Information der »Bild am Sonntag« war (noch) falsch. Das Aufklärungsschiff lag bis gestern um 10.25 Uhr (MESZ) im Hafen von Cagliari. Der liegt am Südzipfel von Sardinien.

Die Flottendienstboote »Alster« (A 50), »Oker« (A 53) und »Oste« (A 52) sind im Auftrag des Kommandos Strategische Aufklärung unterwegs. Mit Hilfe von elektronischen, akustischen und optischen Sensoren sammeln sie Informationen in Krisen- und Kriegsgebieten. Als das Flottendienstboot »Alster« Ende Dezember 15 nautische Meilen vor der Küste ins Visier eines syrischen Kriegsschiffs geriet, hielt man sich im Verteidigungsministerium über den »Alster«-Auftrag - wie immer - bedeckt. Auch als eines der drei Schiffe zu Bürgerkriegszeiten vor der libyschen Küste schwamm, erfuhr das Parlament davon nichts.

»Deutschland darf sich nicht durch ein paar Heißsporne mit Schlapphüten in einen Krieg hineinziehen lassen. Wir haben eine Parlamentsarmee und keine Geheimdienstarmee«, warnt LINKEChef Bernd Riexinger. Derartige Einwürfe stören die Regierung wenig. Ihr Argument: Die Flottendienstboote sind unbewaffnet, folglich braucht man keine Parlamentszustimmung wie für einen bewaffneten Auslandseinsatz.

Die »Oker« war am 8. August aus Eckernförde ausgelaufen. Vermutlich nicht alleine, denn wenn Korvettenkapitän Omar de Stefano, der Kommandant, wirklich einen Spionageauftrag erhalten hat, der ihn und seine Besatzung vor die syrische Küste führt, so wird vermutlich ein U-Boot die Nahsicherung übernehmen. Am Wochenende war die »Oker« im Hafen von Cagliari, gestern legte sie ab und fuhr mit gut 14 Knoten Kurs 146 Grad. Der führt genau zwischen Afrika und Europa ins östliche Mittelmeer. Die letzte automatische AIS-Positionsmeldung kam um 11.57 MESZ. Dann wurde das Erkennungssystem abgeschaltet. Der Grund dürfte eindeutig sein. In vier Tagen kann die »Oker« mit ihrer Zusatzbesatzung vom Amt für Militärkunde (also dem militärischen Teil des BND) vor Syrien sein.

Am 12. September werden sich die Obleute des Verteidigungsausschusses zur ersten Sitzung nach der Sommerpause treffen. Schon jetzt ist klar, sie erfahren nichts. Vielleicht erreicht die Linkspartei mehr. Sie verlangt nicht nur Auskunft, sie droht damit, den »Oker«-Einsatz vor Syrien gerichtlich verbieten zu lassen.

Was macht der BND?

Der Auftraggeber, das Kommando Strategische Aufklärung, ist der geheimste Teil der Bundeswehr. Die Soldaten pflegen einen intensiven inhaltlichen wie personellen Austausch mit dem deutschen Auslandsgeheimdienst BND. Dass der aus der Türkei heraus Aufklärung betreibt, ist bekannt. Doch bislang hat niemand beim vorgesetzten Kanzleramt nachgefragt, welche Aufgaben die an der Botschaft in Damaskus installierte BND-Legalresidentur derzeit erfüllt.

Kanzleramt und BND hatten stets beste Beziehungen zu Assads Geheimdiensten. Insbesondere »Silberfuchs«, das ist der Dienst des syrischen Militärs, wurde hofiert. Kaum denkbar, dass die Beziehungen abgebrochen sind - weder zu noch amtierenden Chefs noch zu bereits übergelaufenen. Und dann bleibt als Partner im Informationsaustausch noch Israels Mossad. Seit 1967 hält Israel die syrischen Golanhöhen besetzt. Die dort errichteten Aufklärungsstationen erlangen an einem Tag mehr Informationen über Syrien, als die »Oker« in Wochen sammeln kann.

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