15.10.2012

Türkei fängt weiteres Flugzeug mit Ziel Syrien ab

Istanbul (dpa) - Die türkische Luftwaffe hat am Montag ein weiteres Flugzeug auf dem Weg in das Bürgerkriegsland Syrien gestoppt. Die in der armenischen Hauptstadt Eriwan mit Ziel Aleppo gestartete Passagiermaschine sei zur Landung auf dem Flughafen der türkischen Provinzhauptstadt Erzurum gezwungen worden.

Das berichteten türkische Fernsehsender. Experten hätten dort eine Sicherheitsüberprüfung begonnen. Die Türkei hatte in der vergangenen Woche bereits eine syrische Maschine zur Landung gezwungen, die auf einem Flug aus Russland Teile für Radaranlagen an Bord hatte. Ankara hatte in den vergangenen Monaten mehrfach erklärt, keine Lieferung von Waffen oder Militärgütern für Syrien über das eigene Territorium mehr zu dulden.

Nach einem tödlichen syrischen Granatangriff auf ein türkisches Dorf haben sich die weitgehend auf Eis gelegten Beziehungen Ankaras mit Damaskus weiter verschlechtert. Beide Länder haben ihren Luftraum für Maschinen des anderen Landes gesperrt. Die Türkei reagiert auf Angriffe aus Syrien mit Granatfeuer auf die mit Radar erkannten Ziele jenseits der Grenze.

Türkische Zeitungen berichteten am Wochenende, an Bord der abgefangenen syrischen Maschine seien auch russische Geheimagenten gewesen. Die Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB hätten den Auftrag gehabt, in Syrien etwa 300 tschetschenische Kämpfer zu identifizieren, die auf der Seite der Rebellen gegen das Regime in Damaskus kämpfen.

Unterdessen verschärfte die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag Einreiseverbote für 28 Führungspersonen des Regimes. Zugleich wurden die Vermögen dieser Personen in der EU eingefroren. Bisher galt schon für 155 Syrer ein Einreiseverbot. Außerdem wurden zwei Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt: Firmen oder Behörden der EU dürfen mit ihnen keinerlei Geschäfte mehr machen. Bisher befanden sich 53 Namen auf dieser Liste. In Syrien geht das Assad-Regime seit März 2011 mit harter Gewalt gegen Aufständische vor.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton versicherte, die EU sei bereit, Flüchtlingen aus Syrien zu helfen und auch Flüchtlingen aufzunehmen. Der türkische Europaminister Egemen Bagis hatte die EU aufgefordert, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, auch Deutschland sei dazu bereit: «Aber so etwas kann nur im europäischen Kontext und auch nur in Absprache mit den Vereinten Nationen geschehen.» Schwerpunkt müsse sein, die Flüchtlinge vor Ort zu versorgen. «Aber natürlich sind wir auch bereit, sofern die Lage dies ergibt, Flüchtlinge bei uns aufzunehmen, beispielsweise zur medizinischen Behandlung. Und das wird auch geschehen.»

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