Arbeitslose auf Nulldiät

Mehr als 10 000 Menschen wurde 2011 der Hartz-IV-Satz komplett gestrichen

Im vergangenen Jahr wurden mehr als 10 400 Hartz-IV-Bezieher mit einer Totalsanktion belegt, dies ergab eine Anfrage der Linksfraktion. Trotz eindeutiger Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf.

Weil das Jobcenter seinen Regelsatz um 90 Prozent kürzte, nimmt der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes seit 15 Tagen keine Nahrung mehr zu sich. Mit seinem »Sanktionshungern« will der Berliner erreichen, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit der umstrittenen Praxis befasst. Wie notwendig eine höchstrichterliche Klärung ist, zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, die »nd« vorliegt. Demnach wurden 2011 mehr Totalsanktionen verhängt, als bislang bekannt. Im Jahresdurchschnitt setzten die Jobcenter mehr als 10 400 Betroffene auf Nulldiät. Das heißt, ihr Regelsatz wurde komplett gestrichen. Damit hat sich die Prozentzahl der so Sanktionierten innerhalb eines Jahres verdoppelt.

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