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Von Klaus Joachim Herrmann
21.12.2012

Arm wie das Ruhrgebiet

Berlin »Problemregion Nummer eins« / Brandenburg mit Quote 16,9 auf Platz elf

Berlin gerät zunehmend in Armut, wie aus dem gestern vorgelegten Bericht des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hervorgeht. Gemeinsam mit dem Ruhrgebiet weist die Hauptstadt die schlechteste Fünf-Jahres-Entwicklung auf und wird als »Problemregion Nummer eins« eingestuft. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider, sprach hier sogar von einem »armutspolitischen Erdrutsch«.

Geradezu »dramatische Verwerfungen« verzeichnet der Bericht für Berlin. Nur hier sei gegenüber 2010 mit dem Wechsel von Platz 12 auf Platz 14 ein größerer Absturz in der Länderwertung zu verzeichnen. In den letzten fünf Jahren habe in Berlin die Armutsgefährdungsquote sogar um 24,1 Prozent zugenommen. Der Verband fordert ein »armutspolitisches Sofortprogramm, um gefährliche regionale Abwärtsspiralen zu stoppen«.

In Berlin habe sich der ohnehin negative Trend der letzten Jahre nicht nur fortgesetzt, sondern »dramatisch verstärkt«, erläuterte Schneider. In Berlin sprang die Armutsgefährdungsquote in einem Jahr gleich um 1,9 Prozentpunkte von 19,2 auf 21,1 Prozent - Tendenz steigend. Bei der Berechnung werden laut Bericht Personen in Haushalten gezählt, deren Einkommen unter 60 Prozent des durchschnittlichen liegen. 2011 lag die quasi-amtliche Armutsgefährdungsschwelle für einen Singlehaushalt bei 848 Euro. Für Familien mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern unter 14 Jahren lag sie bei 1781 Euro.

»Die Ergebnisse des Berichts muss man ernst nehmen und entsprechend darauf reagieren«, erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Auch wegen der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt würde die Gefahr von Schieflagen steigen, sagte der SPD-Politiker. »Diesen Verwerfungen müssen wir begegnen.« Namentlich verwandte sich Wowereit für bessere berufliche Qualifizierungsmöglichkeiten und unterstrich, dass sich seine Partei seit langem für die Einführung eines Mindestlohns stark mache.

Der Senat selbst fördere Armut, kritisierte dagegen Elke Breitenbach, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN im Abgeordnetenhaus. Von Mindestlohn dürfe nicht nur geredet werden, er müsse für alle durchgesetzt werden. Sie erinnerte an das erfolgreiche LINKE-Projekt Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS). Jetzt geschehe in der Förderung von Langzeitarbeitslosen nichts mehr. Die Umsetzung des mit Brandenburg noch von Rot-Rot vereinbarten Masterplans Qualifizierung komme nur zögerlich voran.

Brandenburg platziert sich mit der Quote 16,9 Prozent im »großen Mittelfeld« aus neun Bundesländern, die sich um den Mittelwert von 15,1 Prozent gruppieren. Sei es jedoch gelungen, so der Bericht, die Gefährdungsquote in Brandenburg seit 2005 von 19,2 Prozent kontinuierlich auf 16,3 Prozent im Jahre 2010 zu senken, müsse nun wieder ein Anstieg beobachtet werden.

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