nd und das Leistungsschutzrecht

Auch nd berichtete darüber, dass mit dem Durchwinken des Leistungsschutzrechtes im Bundesrat nunmehr ein Gesetz in der Welt ist, das - vorsichtig formuliert - ein Reihe von Fragen offen lässt, das nicht für Rechtssicherheit, sondern erstmal für Rechtsunsicherheit sorgt, nicht nur bei Bloggern, Website-Betreibern oder Facebook-Nutzern etc. Ich will das an dieser Stelle auch gar nicht weiter bewerten und kommentieren, das haben im nd hier oder hier schon andere getan…

Aber: Um Fragen zu unserem Umgang mit dieser Problematik vorzubeugen oder eventuelle Befürchtungen in der Community zu entkräften, möchte ich hier betonen, dass wir als „neues deutschland“ keine Veranlas...


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