Von Maite Mola
08.06.2013
Gastkolumne

Ein solidarisches Europa ist möglich

An diesem Wochenende findet in Athen der Alternativgipfel statt: Es geht um Alternativen zur Austeritätspolitik der Troika, die in der Europäischen Union durchgesetzt wird und zu einem großen sozialen Desaster und einer allmählichen Zerstörung der Demokratie führt.

Das Programm ist höchst interessant, weil dort grundsätzliche Fragen verhandelt werden. Etwa die der Geschlechtszugehörigkeit: Die Frauen gehören zu den größten Opfern des Sparkurses. Andere Beispiele sind die Jugend und ihre Zukunft, Frieden und Antimilitarismus, die Verteidigung der öffentlichen Dienstleistungen und der tiefgehende Autoritarismus, in dem wir uns befinden.

Die Wirtschaftskrise führt uns unweigerlich zu einem Gipfel, an dem die Beteiligung nicht so zahlreich sein wird, wie es wünschenswert und notwendig wäre. Es zeichnete sich in den letzten Wochen ab, dass viele Organisationen und Aktivisten von Kollektiven und Parteien nicht nach Athen kommen, weil sie sich die Reise einfach nicht leisten können.

Dessen ungeachtet wurde die Vorbereitung mit einer großen Beharrlichkeit vorangetrieben und es gibt eine große Erwartungshaltung. Der Entwurf des Manifests für ein anderes Europa - demokratisch, sozial, ökologisch und feministisch - war schon großartig. Das Papier enthält eine Liste von Vorschlägen, die es den Organisationen erlauben werden, in den kommenden Monaten im selben Sinne zu arbeiten, mit der Idee, diese Politik und dieses kapitalistische und imperialistische System zu stoppen. Ein System, das alles zerstört, was Generationen an Arbeitern und Arbeiterinnen bei ihren Kämpfen erreicht haben, um das Leben ihrer Leute zu verbessern.

In Spanien stellen sich grundlegende Fragen, die auch bei diesem Gipfel verhandelt werden. Zum Beispiel die Verweigerung der Zahlung von illegitimen Schulden. Diese Debatte ist ungemein wichtig. Die Verweigerung des Schuldendienstes sollte zu einer allgemeinen Haltung werden - wenigstens in den Ländern, in denen die Menschen durch die Banken künstlich in hohe Verschuldung getrieben wurden. Andererseits ist auch alles, was den Arbeitsmarkt betrifft, außerordentlich wichtig für Spanien: das Verschwinden der kollektiven Verhandlungsmacht, die Prekarität, die Arbeitslosigkeit (vor allem der Jugend und der Frauen) und die »Rentenreformen«, sprich Kürzungen. Diese Angriffe sind seit der Rückkehr zur Demokratie ohne Vergleich.

Alternativen, die erörtert werden - wie die Schaffung öffentlicher Beschäftigung, die Schaffung einer öffentlichen Bank, einer anderen Rolle für die spanische Zentralbank und die Förderung der öffentlichen Dienste - sind lebenswichtig für Spanien, ein Land mit 30 Prozent Arbeitslosigkeit, 60 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und zwölf Millionen Armen (die Mehrheit Frauen).

Es ist klar, dass dieser Gipfel nicht die Lösung für alle unsere Probleme sein wird, aber er ist zweifellos sehr nützlich. Er wird es den Organisationen, die für ein anderes, für ein Europa der Menschen kämpfen, erleichtern, eine gemeinsame Plattform zu bauen und einen Arbeitsplan für die Gegenwart und die Zukunft zu entwickeln. Wir sind uns darüber im Klaren, dass nur die gemeinsame Mobilisierung, zusammen mit der Arbeit in den Institutionen, mit einer Linken in den Regierungen, taugt. Nur so werden wir das System ändern und uns einer solidarischen, gerechten, gleichen und friedlichen Gesellschaft nähern.