08.06.2013

Blockupy demonstriert gegen den Kessel

Gegen Willkür und Polizeiangriffe: Viele Tausend Menschen erneut in Frankfurt am Main auf der Straße

Frankfurt am Main (Agenturen/nd). Viele Tausend Menschen haben in Frankfurt gegen den Polizeieinsatz bei der antikapitalistischen Blockupy-Demonstration vor einer Woche protestiert. Während die Behörden am Samstag zunächst von etwa 6500 Teilnehmern ausgingen, sprach ein Vertreter der Occupy-Bewegung von bis zu 12.000. Viele trugen Schirme mit - eine Anspielung auf die Polizei, die ihren massiven Einsatz am vergangenen Samstag unter anderem damit begründet hatte, dass Menschen Regenschirme mitsich führten, was als "passive Bewaffnung" bezeichnet wurde.

Neben der Occupy-Bewegung hatten Gewerkschaften und Parteien zur Teilnahme an der neuen Aktion aufgerufen. Der Protestzug folgte jener Route, auf der die Polizei am vergangenen Samstag fast 1000 Menschen stundenlang eingekesselt hatte. Die Protestaktion eine Woche nach dem viel kritisierten Vorgehen der Polizei gegen die Blockupy-Demonstration, bei der Hunderte Menschen stundenlang festgehalten, Journalisten angegriffen und Menschen verletzt worden waren, richtete sich „gegen Willkür, Gewalt und die Einschränkung der demokratischen Grundrechte“. Am Rande der Demonstration wurden Exemplare des Grundgesetzes verbrannt.

Das Blockupy-Bündnis hat unterdessen den Angriff auf die Demonstration als eine "politische Niederlage für das Innenministerium und die Vertreter_innen der autoritären Krisenpolitik" bezeichnet. Zugleich zeigte man sich "entschlossen, weitere Aktionen an der Europäischen Zentralbank vorzubereiten, diesem frei liegenden Nerv des europäischen Krisenregimes, wo Proteste so offensichtlich wehtun und unerwünscht sind". Man verspreche, dass "in Deutschland und speziell in Frankfurt, keine Ruhe einkehren wird, sondern dass unsere Aktionen weitergehen werden". In Kürze soll es gemeinsame Beratungen geben, bei denen die Mobilisierung gegen die geplante Eröffnung der neuen EZB im Jahr 2014 in Angriff genommen werden soll.