Flüchtlinge marschieren nach München

Bayern will Bedingungen im Asylrecht lockern

  • Lesedauer: 2 Min.

Würzburg (epd/nd). Jeweils rund 80 Flüchtlinge und Unterstützer sind am Dienstag von Würzburg und Bayreuth aus zu einem gemeinsamen Protestmarsch nach München aufgebrochen. Mit der Aktion wolle man gegen die Asylpolitik in Bayern und Deutschland demonstrieren, sagte Organisator Hamed Rouhbakhsh in Würzburg. Der 23-jährige gebürtige Iraker war einer der rund 50 Flüchtlinge, die Ende Juni in München in einen trockenen Hungerstreik getreten waren und damit bundesweit für Aufsehen gesorgt hatten. Die Flüchtlinge und ihre Unterstützer wollen jeden Tag rund 20 Kilometer zu Fuß zurücklegen. Die Ankunft der Protestzüge in München ist für die erste Septemberwoche geplant. Auf ihrem Weg wollen die Flüchtlinge so viele Asylunterkünfte wie möglich ansteuern und damit weitere Asylbewerber für eine Teilnahme motivieren.

Hauptanliegen der Flüchtlinge sei die Aufhebung der Residenzpflicht, die generelle Abschaffung der Essens- und Hygienepakete sowie die Anerkennung ihrer Asylanträge, sagte Rouhbakhsh dem Evangelischen Pressedienst. Der Hungerstreik der Flüchtlinge in München hat - trotz der Auflösung des Protestcamps - inzwischen erste Wirkung gezeigt: Die Staatsregierung hat eine strittige Formulierung in der sogenannten Asyldurchführungsverordnung ge-strichen. Danach sollte durch die Art der Unterbringung »die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland« gefördert werden. Auch soll das Sachleistungsprinzip gelockert werden. Aus Gemeinschaftsunterkünften auszugsberechtigte Asylbewerber könnten statt Essenspaketen künftig Bargeld erhalten.

Einen ähnlichen Protestmarsch von Flüchtlingen gab es bereits vor einem Jahr, nachdem ein 29-jähriger Iraner Anfang 2012 in einem Heim in Würzburg aus Verzweiflung Selbstmord beging. Der 600 Kilometer lange Protestmarsch führte die Flüchtlinge nach Berlin, wo sie mit einem Hungerstreik vor dem Brandenburger Tor auf ihre Situation aufmerksam machten. Seit Herbst gibt es zudem ein Protestcamp in Berlin-Kreuzberg.

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