SPD schmiedet Plan B für Zeit nach der Wahl

Steinbrück soll mit der Union verhandeln

  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin (nd-van Riel). Die SPD bereitet sich darauf vor, dass es nach der Bundestagswahl am 22. September für eine Koalition mit den Grünen nicht reichen wird. Gestern wurde aus Parteikreisen verlautet, dass Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sich an Gesprächen über eine Große Koalition beteiligen werde, wenn weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit erhalten sollte. Als Minister unter Bundeskanzlerin Angela Merkel würde der 66-Jährige allerdings nicht zur Verfügung stehen. Das Vorgehen habe Steinbrück mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel abgesprochen, hieß es. Als Vorbild nimmt sich Steinbrück wieder einmal Altkanzler Gerhard Schröder, der ebenfalls nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2005 Koalitionsverhandlungen mit der Union geführt hatte, bevor er sich als Lobbyist verdingte.

Die Sozialdemokraten wollen ihr Vorgehen nach der Wahl am 27. September bei einem Konvent beraten. Dann könnte auch der Gang in eine Große Koalition auf der Tagesordnung stehen. Aus Kreisen linker Sozialdemokraten heißt es, dass ein Bündnis mit der Union die SPD vor eine große Zerreißprobe stellen würde. Die letzte Große Koalition zwischen 2005 und 2009 hatte die SPD deutlich geschwächt. Die SPD-Linke will die Parteibasis über ein Zusammengehen mit CDU und CSU befragen und hofft auf eine Ablehnung. Konservative Seeheimer in der SPD haben angedeutet, dass sie einen möglichen Mitgliederentscheid nicht verhindern würden.

Auch die Zukunft von Sigmar Gabriel könnte beim Konvent zur Debatte stehen. Er hatte den Parteivorsitz 2009 übernommen, nachdem die SPD mit 23 Prozent eine heftige Niederlage bei der Bundestagswahl erlitten hatte. Nun wird die Partei voraussichtlich etwas besser abschneiden. Bei einem deutlichen Stimmenplus hätte Gabriel Chancen, Minister und Vizekanzler zu werden. Wenn es schlecht läuft, schließt Gabriel persönliche Konsequenzen nicht aus. »Vielleicht bin ich dann weg«, sagte er vor kurzem der »Zeit«.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal