Röntgenzwang für Flüchtlinge geplant

  • Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Flüchtlinge in Abschiebehaft sollen laut eines Entwurfs des Innenministeriums zum Röntgen ihrer Lunge gezwungen werden können. Krankheiten würden so schneller erkannt.

Wenn Abschiebehäftlinge es ablehnen, sich röntgen zu lassen, dann sollen sie in Zukunft dazu gezwungen werden können. Die Landesregierung plant eine entsprechende Änderung des Abschiebungsvollzugsgesetzes: »Abschiebungshäftlinge sind verpflichtet, die ärztliche Untersuchung einschließlich einer Röntgenaufnahme der Lunge zu dulden«. Es ist dem Entwurf zufolge, der im Innenministerium erarbeitet worden war, erforderlich, im Ausnahmefall unmittelbaren Zwang gegenüber Abschiebungshäftlingen anzuwenden, um alle diese Häftlinge einer Röntgenuntersuchung der Lunge zu unterz...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.