18.11.2013

»Rotes Wunder« in Sachsen

Gebhardt führt LINKE in den Wahlkampf / Bremen und Thüringen wählt Vorstand

Die Linkspartei hat am Wochenende auf mehreren Parteitagen neues Spitzenpersonal für Landesverbände gewählt.

Die LINKE in Sachsen geht mit Rico Gebhardt an der Spitze in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2014. Der Landes- und Fraktionschef wurde bei einem Parteitag in Leipzig zum Spitzenkandidaten gewählt. Allerdings votierten nur 64,4 Prozent der Delegierten für den 50-Jährigen.

Gebhardt erklärte sich in seiner Bewerbungsrede »bereit, Verantwortung für einen Politikwechsel in Sachsen zu übernehmen«. Ziel müsse es sein, dass sich die Bürger wieder im Land »wohlfühlen« könnten. Sie sollten ein »angstfreies, sozial verwurzeltes und individuell schöpferisches Leben« führen können. Der Koalition aus CDU und FDP warf er vor, eine »Politik zum Davonlaufen« zu betreiben; CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich lastete er an, sich abzuducken. Gebhardt gab sich überzeugt, dass der im Bund von der CDU praktizierte »Mutti-Merkel-Wahlkampf« nicht auf »Vati Tillich« übertragbar ist, und prophezeite der CDU ein »rotes Wunder«. Die LINKE strebt im Freistaat ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen an.

Allerdings legen sich die Wunschpartner bisher nicht auf ein solches Bündnis fest. So scheiterte auf einem Parteitag der sächsischen Grünen am Wochenende in Dresden der Versuch einer Gruppe um den Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi, ein Bündnis mit der CDU nach der Wahl 2014 auszuschließen. Parteichef Volkmar Zschocke sagte zwar, man werde keinen »Anbiederungswettbewerb« an die CDU veranstalten, aber auch nicht jedes Gespräch verweigern. Zschocke wird die Grünen neben der Fraktionschefin Antje Hermenau in den Wahlkampf führen, nachdem sich die Partei in Dresden entschloss, erstmals ein Spitzenduo aufzustellen.

Susanne Hennig führt Thüringer Landesverband

Mit der Wahl der 35-jährigen Di- plompädagogin und Landtagsabgeordneten Susanne Hennig zur neuen Vorsitzenden hat die Thüringer LINKE unterdessen den Generationswechsel im Landesverband fortgesetzt. Bei einem Parteitag in Suhl konnte sich die bisherige Vize-Landeschefin im ersten Wahlgang mit 56,7 Prozent der Stimmen gegen ihre Mitbewerber Steffen Harzer (Hildburghausen) und Knut Schurtzmann (Saale-Holzland-Kreis) durchsetzen, die 23,1 bzw. 19,4 Prozent errangen. Stellvertreter Hennigs sind der DGB-Sekretär Sandro Witt und der ehemalige Landtagsabgeordnete Steffen Dittes. Hennigs Vorgänger Knut Korschwesky war nach acht Jahren nicht mehr angetreten. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze des Landesverbandes und Repräsentanten der politischen »Nachwendegeneration« besetzen die leitenden Funktionen in der Landespartei.

Hennig hatte sich bei ihrer Vorstellung mehr Transparenz von Entscheidungen sowie eine bessere Kommunikation mit der Basis und schlagkräftigere Organisationsstrukturen auf die Fahnen geschrieben. Neben der Bildungspolitik gehören das Engagement gegen Neonazis und für einen fahrscheinlosen Personennahverkehr zu ihren bisherigen Schwerpunkten.

Auf den neuen Landesvorstand warten im kommenden Jahr zwei Abstimmungen. Aufgaben. Zeitgleich mit der EU-Wahl im Mai finden im Freistaat Kommunalwahlen statt, bei denen die Partei nach Erfolgen bei den Direktwahlen von Verwaltungschefs in Rathäusern und Landratsämtern 2012 nun um politische Mehrheiten in den Gremien kämpft. Bei der Landtagswahl im September will die Linkspartei mindestens zweitstärkste Kraft werden und die CDU nach 23 Jahren als führende Regierungspartei ablösen. Dazu sollen über ein Wahlprogramm hinaus Kernforderungen für eine Regierungsbeteiligung als Angebot an mögliche Partner erstellt werden. »Die SPD muss sich auf uns zubewegen«, sagte Hennig gegenüber dieser Zeitung. Eine aktuelle Umfrage sieht die LINKE im Freistaat mit 27 Prozent etwa auf dem Stand von 2009 und fast doppelt so stark wie die mit der CDU koalierenden Sozialdemokraten.

Achelwilm und Spehr bilden Doppelspitze in Bremen

Im kleinsten Bundesland wird die Linkspartei künftig von Doris Achelwilm und Christoph Spehr geführt. Bei der Wahl des neuen Landesvorstands setzte sich Achelwilm, die bereits Vorstandsmitglied war, gegen die bisherige Landessprecherin Cornelia Barth durch. Achelwilm erhielt bei einem Landesparteitag in Bremen 44 Stimmen, Bahr 30 Stimmen. Spehr wurde mit 46 Stimmen wiedergewählt. nd/hla/oef

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