»Die EU ist militaristisch und unsozial«

Jan van Aken über europäische Kriegspolitik und das Europawahlprogramm der Linken

Können Linke Kriegseinsätze befürworten? Ist das Europawahlprorgramm zu EU-kritisch? Die Linke streitet einmal wieder mit sich selbst. Im Gespräch mit Thomas Schütt erklärt Jan van Aken (MdB), warum die Linke weiterhin Antikriegspartei bleibt.

nd: Innerhalb der Linken gibt es gerade einen mitunter heftig geführten Streit zur künftigen Position der Partei zu Militäreinsätzen. Viele sehen das strikte Nein der Linke zu Auslandseinsätzen als eines der letzten Alleinstellungsmerkmale der Linkspartei. Ihr Genosse Stefan Liebich ist jedoch der Meinung, dass sich die Bundeswehr auch an militärischen Einsätzen im Rahmen der UN-Charta beteiligen sollte. Wie sehen Sie das?»
van Aken: Stefan Liebich steht mit seiner Position ziemlich allein da. Die Linke ist eine Antikriegspartei und das ist auch gut so. Ich wüsste nicht ein Beispiel für ein militärisches Eingreifen in einen Konflikt, das die Situation besser gemacht hätte. Kriege müssen im Vorfeld verhindert werden und da geschieht viel zu wenig.

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