Hans-Gerd Öfinger, Erfurt 19.03.2014 / Inland

Akten mit Sprengkraft

Jahrelang lag der Kali-Fusionsvertrag unter Verschluss - jetzt ist er aufgetaucht und sorgt für Aufruhr

Anfang der 1990er Jahre wurde der Kalibergbau in Thüringen abgewickelt. Unter welchen vertraglichen Umständen, blieb geheim. Nach dem Auftauchen von Akten werden Fragen wieder laut.

Auch nach knapp 21 Jahren schlägt der im Mai 1993 zwischen der Kasseler Kali+Salz AG, der Mitteldeutschen Kali AG und der Treuhandanstalt abgeschlossene und bislang geheim gehaltene Fusionsvertrag in Thüringen hohe Wellen. So befasst sich der Thüringer Landtag am Mittwoch auf Antrag der Linksfraktion in einer Sondersitzung mit der Frage, ob der Thüringer Landesregierung das vollständige Vertragswerk vorgelegen hat und ob im Umgang mit dem Vertrag das Informations- und Kontrollrecht des Parlaments missachtet wurde. Am Montagmittag hatten die Landtagsfraktionen von einem anonymen Absender Aktenordner geschickt bekommen, die allem Anschein nach dem umfangreichen Vertragswerk zur Kalifusion entsprechen. Der Fusionsvertrag hatte 1993 das Schicksal des Nordthüringer Kalibergwerks Bischofferode besiegelt, dessen Belegschaft damals mit einem Hungerstreik und monatelangen Protesten eine breite Solidaritätsbewegung auslöste.

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