Wolfgang Ehmke 16.04.2014 / Debatte
Debatte

Zweifelhaftes Mitmachtheater

Wolfgang Ehmke ist gegen die Beteiligung der Umweltverbände an der Endlagerkommission

In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat das Personaltableau für eine Endlagerkommission beschlossen. Das Mitmachtheater wird eröffnet. Wie wenig Mut vorhanden ist, tatsächlich einen apostrophierten »Neustart« der Endlagersuche zu wagen, zeigt sich schon an der Benennung der Kommissionsmitglieder: Sie wurden im Reißverschlussverfahren nach dem Muster pro oder kontra Gorleben bestimmt. Selbst bis in die Spitze lässt sich dieser Ungeist verfolgen: Die ehemaligen Umweltstaatssekretäre Ursula Heinen-Esser (CDU) und Michael Müller (SPD) werden im Wechsel den Vorsitz übernehmen. Müller stellte kurz vor seiner Nominierung klar, dass er es für einen Fehler halte, an Gorleben festzuhalten. Mit Ausnahme des BUND bleiben die Umweltverbände außen vor. Und das aus gutem Grund. Sie sollen vereinnahmt werden für einen Suchprozess, bei dem am Ende wieder Gorleben herauskommt.

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