Rostock verbietet Proteste an der Nazi-Route

Keine Aktionen gegen Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai in Hör- und Sichtweite? Gegenbündnis zeigt sich fassungslos / Offener Brief des MigrantInnenrates an Oberbürgermeister

Berlin. Die Stadt Rostock hat sämtliche Demonstrationen, Kundgebungen und das Demokratiefest gegen einen Aufmarsch von Neonazis im Stadtteil Groß Klein in Sicht- und Hörweite des NPD-Aufmarsches verboten. Mittlerweile seien Widersprüche gegen die Entscheidungen der Versammlungsbehörde eingelegt worden, heißt es. Auch verweigert die Stadtverwaltung weiter jede Angabe über die konkrete Demonstrationsroute der Nazipartei. Das Bündnis «1. Mai ‐ Rostock nazifrei» zeigte sich «fassungslos, wie die Stadt versucht, friedlichen Protest zu unterbinden». Andere Städte hätten gezeigt, dass ein breiter Protest gegen die NPD sehr gut auch gemeinsam mit den Behörden funktionieren könne. «Wir werden unsere Demonstration und das Demokratiefest auf jeden Fall stattfinden lassen und dies auch gerichtlich durchsetzen», erklärten Claudia Barlen und Torsten Sohn vom Bündnis. Man hoffe darauf, dass die Stadt noch einlenke und demokratische Proteste in Sicht- und Hörweite der Naziroute zulasse.

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