»Henkel markiert den Starken«

Senat nutzt die Spielräume in der Flüchtlingspolitik nicht, kritisiert Piraten-Integrationsexperte Fabio Reinhardt

  • Robert D. Meyer
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

Bei der Besetzung des Berliner Fernsehturms durch ein Flüchtlingsgruppe war er als Vermittler vor Ort: Piraten-Flüchtlingspolitiker Fabio Reinhardt warnt vor einer Radikalisierung des Protestes, sollte die Bundespolitik nicht einlenken.

Am Donnerstag zog eine Flüchtlingsdemo mit etwa 100 Teilnehmern vom Berliner Oranienplatz zum Sitz der Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD).
Am Donnerstag zog eine Flüchtlingsdemo mit etwa 100 Teilnehmern vom Berliner Oranienplatz zum Sitz der Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD).

Nach der Besetzung des Fernsehturms durch eine Flüchtlingsgruppe aus Nürnberg am Mittwoch gingen die Asylproteste weiter. Am Donnerstag demonstrierten etwa 100 Flüchtlinge gegen den Berliner Senat, da dieser sich nicht an Absprachen zur Überprüfung der Asylanträge halten würde. Der Flüchtlingsexperte der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Fabio Reinhardt, war als Vermittler bei der Besetzung des Fernsehturms dabei. Über die Perspektive der Proteste sprach mit ihm Robert D. Meyer.

Eine neue Flüchtlingsgruppe hat am Mittwoch mit einem überraschenden Protest auf dem Fernsehturm für Aufsehen gesorgt. Nimmt der Druck auf die Politik zu?

Zumindest die Zahl der Aktionen als auch die Bereitschaft der Flüchtlinge, neue Protestformen auszuprobieren, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen, nimmt zu. Ob der Druck größer wird, wage ich auf Bundesebene zu bezweifeln, denn dort entwickelt sich die Politik eher in eine negative Ri...


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