CDU-Politiker: Bundeswehr-Einsatz in Nordirak denkbar

Debatte über deutschen Beitrag im Kampf gegen Dschihadisten / Unionsabgeordnete fordern Waffenlieferung an Kurden / SPD und Grüne dagegen / Linkspartei: Unterstützung für IS-Miliz unterbinden

Berlin. In der Debatte über einen deutschen Beitrag im Irak-Konflikt hält Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) einen militärischen Einsatz Deutschlands unter bestimmten Umständen für denkbar. »Für den Fall eines UN-Mandats könnte sich die Bundeswehr an der Absicherung von Hilfstransporten vor Ort beteiligen«, sagte Schockenhoff am Montag zu »Spiegel Online«. »Auch sollte Deutschland dann nicht ausschließen, bestimmte Gruppen in der Krisenregion mit Waffen zu unterstützen.« Ein UN-Mandat für einen Einsatz im Nordirak ist nach Schockenhoffs Einschätzung derzeit nicht in Sicht. Die Vereinten Nationen hätten bei der Befriedung der Krisenregion bisher »völlig versagt«, kritisierte er. Der Sicherheitsrat müsse sich »dringend mit der Krise in der Region befassen und endlich zeigen, dass es der gemeinsame Wille der Völkergemeinschaft ist, die Terrororganisation Islamischer Staat zu stoppen«.

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