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Roberto De Lapuente 25.09.2014 / Der Heppenheimer Hiob

Der Ton macht die Marschmusik

Als der französische Premierminister Manuel Valls zu Wochenbeginn nach Deutschland kam, ereiferten sich deutsche Politiker aus den Reihen der Regierungskoalition: Frankreich kranke an einem Reformstau, wolle nicht sparen und müsse nun endlich etwas tun. Genau dieser Tonfall ist es, den Europa Deutschland übelnimmt.

Einige Unionspolitiker flankierten den Staatsbesuch mit der Forderung, dass Frankreich seinen Haushalt sanieren müsse. Sparzwang sei notwendig. »Dringend notwendige Reformen« hörte man mehrfach. Am liebsten so, wie Deutschland Reformen umgesetzt hat, nämlich neoliberal. Aber so sagten sie das natürlich nicht. Auf jeden Fall würde das Nachbarland auf diese Art »schneller wettbewerbsfähig« werden. Es sollte sich ein Beispiel an den baltischen Staaten nehmen, denn die hätten »ihre Hausaufgaben« schon vor Jahren erledigt. Was abermals nicht gesagt wurde: Auch die wurden damals rein angebotsorientiert gemacht. Privatisierungen und Co. folgten. Jetzt, so die Kritiker, sei es jedenfalls an der Zeit zu handeln, denn »wir« hätten Frankreich lange genug Aufschub gewährt.

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Der Heppenheimer Hiob

Sozial- und Rechtsstaat brechen zusammen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt war einmal. Marktkonformität wird als Demokratie verkauft. Hiobsbotschaften sind Zeitgeist. Dieser Blog wird auch nichts daran ändern. Der Autor kennt das schon.

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