LINKE-Abgeordnete offenbar für Militäreinsatz gegen IS

»Wirksame Kollektivmaßnahmen« gemäß der UN-Charta gefordert

Angesichts der verzweifelten Lage der Verteidiger von Kobane, die sich Straßenkämpfe mit den IS-Terroristen liefern, fordern LINKE-Abgeordenete praktische Schritte zur Abwendung eines Massakers an der Zivilbevölkerung.

Berlin. Die verzweifelte Lage der Verteidiger von Kobane löst in Deutschland zunehmend ungeduldige Solidaritätserklärungen mit den verbliebenen Bewohnern und den Verteidigern der kurdischen Enklave in Nordsyrien aus. Auch in der Linkspartei sind alarmierende Hilfsappelle zu vernehmen. Doch während beispielsweise die Europaabeordneten der LINKEN in Erklärungen für koorodinierte humanitäre Hilfe sowie Unterstützung der Flüchtlinge eintreten, geht die Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Ulla Jelpke einen Schritt weiter. Sie fordert die Bundesregierung auf, Druck auf Ankara auszuüben, damit diese die türkische Unterstützung der Terrormilizen des IS einstellt. Zudem, so Jelpke, müssten »praktische Schritte erfolgen, um ein Massaker an der Zivilbevölkerung zu verhindern«. Was genau damit gemeint ist, das zu formulieren verhindern die programmatischen Grundsätze der Linkspartei zum Thema Militäreinsätzen.

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