Rote und schwarze Nullen

Ist der ausgeglichene Haushalt mehr als ein Prestigeprojekt - oder ist er in Zeiten schwächelnder Konjunktur sogar schädlich? CDU und SPD sind sich nicht einig

Die Konjunktur trübt sich ein, in der Großen Koalition entflammt die Debatte um das Prestigeprojekt »Schwarze Null«: Als Signal von Stabilität unbedingt daran festhalten? Oder droht damit eine Verschärfung des Abschwungs? Der Ton zwischen den Regierungsparteien wird rauer.

In der SPD mehren sich die Stimmen, die das Koalitionsziel eines ausgeglichenen Bundeshaushalts infrage stellen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider sagte der »Süddeutschen Zeitung« (Dienstag), solange sich die wirtschaftliche Lage nicht weiter verschlechtere, halte man an dem Ziel fest, 2015 ohne neue Kredite auszukommen. Zugleich müsse man aber auch die Warnsignale aus der Wirtschaft ernstnehmen und die Investitionen erhöhen.

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